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Aktuelle Nachrichten, Bilder und Informationen zum Thema Verfassungsschutz
Im Verfassungsschutz-Fokus
Ist die Anastasia-Bewegung im Kinzigtal angekommen?
Ein geplanter Vortrag auf dem Christhof in Welschensteinach alarmiert das Netzwerk „Aufstehen gegen Rassismus Offenburg“. Er wird von einem Pädagogen gehalten, dessen Methoden der Anastasia-Bewegung nahestehen sollen, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
13.06.2023
Von VS direkt ins Kampfgebiet
Gefahr durch örtliche Salafisten – das sagt der Verfassungschutz
Die
Durchsuchung in der Masjid Al Huda-Moschee
hat den Fokus auf die extremistischen Strömungen in der Doppelstadt gelegt. Der Verfassungsschutz macht dabei deutlich, wie gefährlich Salafisten aus VS sind.
05.06.2023
Verfassungsschutz in VS
Kripo ermittelt gegen Reichsbürger in der Region
Reichsbürger stehen deutschlandweit in den Schlagzeilen. Und es gibt sie auch hier, im ländlichen Raum. Ganz aktuell laufen im Schwarzwald-Baar-Kreis Ermittlungen in der Szene.
02.06.2023
Verfassungsschutz
AfD-Jugend als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft
Die Jugendorganisation der AfD wird vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung beobachtet. Neben der Jungen Alternative geht es noch um zwei weitere Gruppierungen.
26.04.2023
Cyberangriffe
Land im Fadenkreuz der Cyberkrieger
Die Anzahl der Cyberangriffe auf Behörden, Unternehmen und Bürger in Baden-Württemberg steigt. Dabei gerät das Land auch in den Fokus nachrichtendienstlich gesteuerter Attacken. FDP-Mann Daniel Karrais wirft der Regierung vor, zu langsam konkrete Maßnahmen zu ergreifen.
03.03.2023
IT-Ausfälle bei LKA und Polizei im Land
Haben die Sicherheitsbehörden ein Problem?
Ein defekter Trafo in der veralteten Stuttgarter Zentrale des Landeskriminalamts hat landesweit Probleme bei Polizei und Sicherheitsbehörden ausgelöst. Das wirft unangenehme Fragen auf.
12.01.2023
Innenministerin Faeser
„Reichsbürger“-Szene wächst – so groß ist die Gefahr
Die Zahl der sogenannten Reichsbürger steigt, wie nun Innenministerin Nany Faeser erklärt. Was dem Verfassungsschutz über die Szene und die Gefahr bekannt ist.
11.12.2022
Geheimdienst in Baden-Württemberg
So soll der Verfassungsschutz kontrolliert werden
Die Kontrolleure des Verfassungsschutzes im Landtag von Baden-Württemberg tagen künftig häufiger und auch mal öffentlich. Transparenz soll das Vertrauen in den Geheimdienst stärken.
14.11.2022
Bundesverfassungsgericht zum Verfassungsschutz
Datenweitergabe muss eingeschränkt werden
Bestimmte Regeln zur Weitergabe von persönlichen Daten durch den Verfassungsschutz an andere Behörden sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Hintergründe.
03.11.2022
Mutmaßliche "Reichsbürger"
Das sagt Verfassungsschutz zum Protest an B 295
Seit Wochen wehen an der B 295 bei Simmozheim immer wieder Flaggen des Deutschen Kaiserreichs, vieles deutet auf die "Reichsbürger"-Szene hin. Gefährlicher Protest oder harmlose Aktion? Wir haben mit dem Organisator gesprochen und die Behörden befragt.
01.09.2022
Baden-Württemberg und die Energiekrise
AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“
Der AfD-Fraktionschef im Landtag, Bernd Gögel, warnt vor einer schweren Energiekrise in Deutschland und plädiert für deutlich längere Laufzeiten der Atomkraftwerke. Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine hält er für falsch.
27.07.2022
AfD in Baden-Württemberg
Darum geht die Partei nach dem Parteitag zerrissen in die Zukunft
Die AfD hat bei ihrem Landesparteitag keine überzeugende Vorstellung geboten. Ob der zerstrittene Verband Wähler und Mitglieder zurückgewinnen kann, ist fraglich, kommentiert Renate Allgöwer.
15.07.2022
Wahlkrimi in Stuttgart um Landesvorsitz
Grabenkämpfe bei der Südwest-AfD
Der baden-württembergische Zweig der AfD ist tief gespalten. Er kann sich nur mit Mühe auf eine Parteiführung verständigen und setzt dabei auf Extreme.
16.07.2022
Verfassungsschutz beobachtet AfD
„Die AfD ist eine Gefahr“ – So reagieren Politiker in Baden-Württemberg
Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus bringen die AfD auch in Baden-Württemberg ins Visier der Verfassungsschützer. Was die anderen Fraktionen davon halten.
13.07.2022
Verfassungsschutz in Baden-Württemberg
AfD wird als Verdachtsobjekt eingestuft
Es ist ein weiterer Paukenschlag gegen die Rechtspopulisten: Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg stellt nun den Landesverband der AfD als Ganzes unter Beobachtung.
14.07.2022
Querdenker im Sommerloch
„Alle sind so faul“ – hat der Protest ein Ende?
Seit Monaten befindet sich die Querdenker-Bewegung im Niedergang. Mit neuen Themen macht man sich Mut für einen Neustart im Herbst.
08.07.2022
Terrorismus-Verfahren
Klage gegen das Innenministerium
Das Landespolizeipräsidium Baden-Württembergs hält bei den Ermittlungen gegen die Gruppe S. Fotos und Videos für das Gerichtsverfahren zurück. Zur selben Zeit wird unvermittelt bekannt, dass im Umfeld der Gruppe mindestens ein Spitzel eingesetzt gewesen sein soll.
06.07.2022
Verfassungsschutz
Unsere Sicherheit ist bedroht
Der neue Verfassungsschutzbericht ist auch wegen zunehmender russischer Geheimdienstaktivitäten alarmierend. Es muss dringend etwas passieren, kommentiert Korrespondent Christopher Ziedler.
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