Zollernalbkreis

Regionalstadtbahn: Erst Zweckverband, dann GmbH

von Gert Ungureanu

Zollernalbkreis - Ziel ist ein attraktives und zukunftsfähiges Mobilitätsangebot: Die Landkreise Reutlingen, Tübingen und Zollernalb, die Städte Reutlingen und Tübingen und der Regionalverband Neckar-Alb wollen die Regionalstadtbahn vorantreiben – zunächst als Zweckverband, später als GmbH.

Über den Beitritt zum Zweckverband entscheidet der Kreistag am Montag, 10. Dezember, in öffentlicher Sitzung (Beginn 18 Uhr im Landratsamt). Zudem sollen dann auch sieben Vertreter und genau so viele Stellvertreter benannt werden, die in die Verbandsversammlung entsandt werden. Insgesamt sind dafür 150.000 Euro im Haushaltsplanentwurf 2019 vorgesehen.

Viele positive Effekte für den Verkehr, die Luftreinhaltung, den Klimaschutz, die Wirtschaftskraft, die Stadtentwicklung und das tägliche Leben der Einwohner verspricht man sich durch die Umsetzung des größten Infrastrukturprojekts in der Region Neckar-Alb. Die Umsetzung des Projekts ist nur möglich mit Zuschüssen von Bund und Land über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Allerdings ist der Zollernalbkreis bei der Planung bereits in Vorleistung gegangen.

Künftig sollen 48 Mitglieder – darunter die Verwaltungsspitzen "kraft Amtes" – das Projekt steuern und finanzieren, Aufträge vergeben und Zuschüsse beantragen. Als Körperschaft öffentlichen Rechts kann der Zweckverband auch eine kurzfristige Vor- oder Zwischenfinanzierung der Zuschüsse von Bund und Land übernehmen.

Der Vorsitzende des Zweckverbands wird für jeweils zwei Jahre gewählt, genauso auch ein erster und vier weitere Stellvertreter. In der Aufbauphase steht Verbandsdirektor Dirk Seidemann als nebenamtlicher Geschäftsführer zur Verfügung; Sitz der Projektorganisation ist in Mössingen, wo auch entsprechende Räumlichkeiten vorhanden sind.

Die GmbH, die in Stufe zwei mit einem Stammkapital von 25.000 Euro gegründet werden soll, hält Anteile, überträgt Aufgaben, ist für die operative Arbeit zuständig und stellt Personal ein. Für die Projektorganisation wird in den ersten Jahren von 7,5 Mitarbeitern plus Geschäftsführung ausgegangen; zu ihren Aufgaben gehören Planung und Bau, Verkehrs- und Angebotsplanung sowie Verwaltung, Finanzierung und Öffentlichkeitsarbeit. Der Stellenaufbau soll nach Angaben der Verwaltung sukzessive erfolgen.

Die Gesamtkosten von 1,2 Millionen Euro pro Jahr sollen zwischen den Partnern paritätisch aufgeteilt werden; was die externen Vergaben für die Planung und Umsetzung einzelner Projektabschnitte angeht, so werden diese von den Verbandsmitgliedern "im Verhältnis zu dem bei ihnen entstehenden Nutzen" bezahlt.