Winterlingen

Bürgermeisterwahl: Keine Kandidatenvorstellung

von Anne Retter

Winterlingen - Soll der Gemeinderat Winterlingen eine Kandidatenvorstellung zur Bürgermeisterwahl anbieten? Darüber hat das Gremium am Montag diskutiert – unter kuriosen Vorzeichen und der Sitzungsleitung von Bürgermeister-Stellvertreter Rainer Pfersich.

Bald stehen Bürgermeisterwahlen an. Die Gemeindeordnung sieht dazu die Möglichkeit vor, eine Kandidatenvorzustellung anzubieten, und Rainer Pfersich gab bekannt, dass bisher zwei Bewerber ihre Kandidatur eingereicht haben: Amtsinhaber Michael Maier am 14. April, Fridi Miller aus Sindelfingen am 9. Mai. "Sie alle kennen sie vermutlich als Dauerkandidatin, die sich landauf, landab bewirbt", merkte Pfersich an.

Die Stuttgarter Zeitung hatte erst am 2. März über einen Prozess vor dem Amtsgericht Böblingen gegen die Sindelfingerin berichtet – sie soll Richter beleidigt haben. Dort hatte ein psychiatrischer Sachverständiger erklärt, bei ihr liege eine "gravierende psychische Gesundheitsstörung" vor, die "im schizophrenen Bereich einzuordnen" sei. Das Gericht befand sie daraufhin für schuldunfähig.

Die Gemeinde hat aufgrund der Vorgeschichte der Bewerberin gewisse Vorbehalte, wohingegen Maier den Winterlingern bereits bekannt sei. Der "Kommunale Dialog", ein Gremium aus verschiedenen Verantwortlichen der Gemeinde, hatte daher vorgeschlagen, keine öffentliche Kandidatenvorstellung zu organisieren. Die Ortschaftsräte Harthausen und Benzingen hatten vor der Gemeinderatssitzung beraten. Während die Vertreter eines Ortsteils befanden, dass auf die Vorstellung verzichtet werden könne, befürworteten die anderen mehrheitlich eine Vorstellung.

Geteiltes Meinungsbild und ein Stimmen-Patt

Ebenso geteilt war das Meinungsbild im Gemeinderat. Pfersich ist sicher, dass Fridi Miller ohnehin nicht kommen würde. Da Maier im Juni an Bürgerstammtischen teilnehmen werde, bei denen die Bevölkerung Fragen an ihn richten könne, erübrige sich die Großveranstaltung.

Roland Heck, ebenfalls stellvertretender Bürgermeister, vertrat einen anderen Standpunkt: "Wir leben in einer Demokratie, die tagtäglich Anfeindungen ausgesetzt ist. Ich könnte mich an keine Bürgermeisterwahl erinnern, bei der es keine öffentliche Bewerbervorstellung gab. Warum sollten wir darauf verzichten? Das würde nur Ideen Vorschub leisten, dass gemauschelt wird oder etwas nicht mit rechten Dingen zugeht. Es soll nachher nicht heißen, es sei eine Krönung gewesen und keine Wahl."

Sabine Froemel hielt dagegen: "Es steht den Kandidaten frei, Wahlkampf zu machen und öffentlich aufzutreten. Ich sehe kein Problem für die Demokratie, wenn der Gemeinderat darauf verzichtet, eine öffentliche Bewerbervorstellung auszurichten."

Nach einer gewissenhaften Diskussion der Gemeinderäte stellte Roland Heck einen Antrag. "Die Vorstellung der Kandidaten findet am 8. Juli ab 19 Uhr in der Turn- und Festhalle statt." Acht Gemeinderatsmitglieder stimmten für diesen Antrag, acht dagegen. "Da der Antrag keine Mehrheit gefunden hat, ist er abgelehnt", erklärte Hauptamtsleiter Ludwig Maag.

Nun galt es, über den Beschlussvorschlag aus der Sitzungsvorlage abzustimmen, der lautete: "Eine öffentliche Bewerbervorstellung findet nicht statt."

Auch für diesen votierten acht Stimmberechtigte und acht dagegen. Die Konsequenz aus der verwirrenden Abstimmung wurde noch kurz diskutiert, bevor Maag erneut für Klarheit sorgte: "Es liegt im Ermessen des Gemeinderats, eine Kandidatenvorstellung zu organisieren, aber es gibt keinen Rechtsanspruch darauf. Deshalb bleibt nach der Abstimmung alles wie gehabt, und es gibt keine Vorstellung."