Ortschaftsrat: Kämmerer Andreas Bauer stellt Finanzplanung in Schönbronn vor
Wildberg-Schönbronn. Der erste Haushaltsplan nach neuem Haushaltsrecht für Wildberg liegt vor. Nun sind die Ortschaftsräte mit ihren Stellungnahmen am Zug. Den Auftakt machte das Schönbronner Gremium.
Der Fokus der Besprechung lag in diesem Jahr auf dem Gesamthaushalt, nicht auf den einzelnen Positionen für Schönbronn. Immerhin lag der erste doppische Haushalt vor. Die Räte befragten Kämmerer Andreas Bauer und Bürgermeister Ulrich Bünger zu den Einzelheiten der neuen Aufstellung sowie zu allgemeinen Themen wie Steuereinnahmen. Trotzdem gibt es große Investitionen, die den Teilort betreffen: den Bau des Dorfgemeinschaftshauses sowie den Dorfplatz. "Hier geht was", stellte Bauer fest.
Der Kämmerer umriss für das Gremium kurz die wichtigsten Zahlen und Fakten des Haushaltsplanes 2019. Im Ergebnishaushalt stehen sich ordentliche Erträge von rund 23,578 Millionen Euro und ordentliche Aufwendungen von rund 24,175 Millionen Euro gegenüber – was ein Minus von rund 596 000 Euro ergibt. Der Haushalt kann also nicht ausgeglichen werden. In den nächsten Jahren werde es die Aufgabe der Stadt sein, betonte Bauer, für ein Ergebnis von plus-minus null zu sorgen.
Dennoch bleibt ein Zahlungsmittelüberschuss – die Entsprechung der Zuführungsrate nach altem Haushaltsrecht – von rund 585 000 Euro übrig. Der Schuldendienst in Höhe von 438 000 Euro – also die Tilgung bestehender Kredite – könne sichergestellt werden.
Etwa 2,6 Millionen Euro fließen als investive Einzahlungen in den Finanzhaushalt, in Form von Zuschüssen, Grundstückserlösen und dem aufgeführten Zahlungsmittelüberschuss. Allerdings fallen auch investive Auszahlungen in Höhe von etwa 5,1 Millionen Euro an, wobei der Schuldendienst inbegriffen ist.
Die Differenz von rund zwei Millionen Euro wird über eine Kreditaufnahme finanziert werden müssen. Abzüglich der Tilgung entspricht das einer Netto-Kreditaufnahme von rund 1,63 Millionen Euro.
Bürgermeister Ulrich Bünger gab jedoch zu bedenken, dass zum einen 2018 eine Million Euro weniger an Krediten aufgenommen wurde als geplant, da Maßnahmen verschoben wurden. Zum anderen habe man Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer und Mehrausgaben bei der gestiegenen Kreisumlage zu verbuchen, die in etwa den restlichen rund 600 000 Euro entsprächen. Verpflichtungsermächtigungen, die das Ergebnis beschönigen würden, sind laut Andreas Bauer nicht enthalten.
Das neue Haushaltsrecht basiere "nicht mehr auf dieser Kennzahl", stellte Andreas Bauer in Bezug auf die Kreditaufnahme klar. Stattdessen liege der Fokus auf der Generationengerechtigkeit, die durch die Abschreibung der Investitionen über mehrere Jahre erreicht werden soll.
Schlussendlich stimmte der Schönbronner Ortschaftsrat den Planansätzen für seinen Stadtteil geschlossen zu. Von den jeweiligen Finanzplanungen nahm das Gremium Kenntnis. In der Sitzung am 23. Mai steht der Haushaltsbeschluss auf der Tagesordnung des Gemeinderats.
