Haushaltsplan: Kosten treiben Bürgervertreter um / Erläuterungen in der nächsten Sitzung
Beraten und beschlossen wurde im Vöhrenbacher Gemeinderat auch der Haushaltsplan 2018. Vor diesem Beschluss gab es allerdings noch die Diskussion zu einigen wenigen Themen aus diesem Haushalt.
Vöhrenbach. So zeigte sich Stadtrat Rüdiger Hirt unbefriedigt, dass beim Thema Breitbandversorgung im Haushalt jeweils nur der Nettobetrag auftaucht, also die Summe, die die Stadt Vöhrenbach tatsächlich am Ende voraussichtlich bezahlen muss. Er vermisst hier eine Aufstellung von Einnahmen und Ausgaben.
Der künftige Vöhrenbacher Kämmerer Armin Pfriender, der bereits vor seinem Amtsantritt diesen Haushalt aufgestellt hatte, machte deutlich, dass die ganzen Aktivitäten zum Thema Breitband durch den Zweckverband erfolgen.
Je mehr Bürger anschließen, desto weniger Kosten hat die Stadt
Im Haushalt könne deshalb nur die Summe auftauchen, die man dann als Beteiligung an den Zweckverband abführen muss. Wenn die Stadt Vöhrenbach den Breitbandausbau selbst durchführen würde, dann würde dies natürlich mit einer Brutto-Rechnung im Haushaltsplan erscheinen.
Bürgermeister Robert Strumberger ergänzte, dass die Stadt auch jeweils eine Abrechnung des Zweckverbandes erhalte und damit jederzeit Einblick in die verschiedenen Kosten habe, auch wenn sie nicht direkt im Haushaltsplan auftauchen.
Vor allem hoffe man auch auf eine rege Beteiligung der Bürger am Breitband und in der Folge dann in den kommenden Jahren auch entsprechende Rückflüsse in den städtischen Haushalt aus den Gebühreneinnahmen des Zweckverbandes.
"Das Breitband saugt uns den Haushalt leer", so Rüdiger Hirt im Blick auf die kalkulierte Zahlung von 850 000 Euro an den Zweckverband. Allerdings werde, so Armin Pfriender, der Geschäftsführer des Zweckverbandes, Jochen Cabanis, in der nächsten Sitzung anwesend sein und die gesamte Maßnahme auch kostenmäßig erläutern.
Vor allem müsse man auch bedenken, dass die Zuschüsse für diese Maßnahme nicht fixiert sind, sondern sehr von der politischen Entwicklung abhängen.
Die Höhe der Zuschüsse entscheidet dann darüber, welche Kosten die Gemeinden, darunter eben auch Vöhrenbach, übernehmen müssen. Die Zuschüsse seien hier vorsichtig kalkuliert, eventuell würden diese Zuschüsse auch höher ausfallen. Im Blick auf die Zuschüsse bleibe nur das "Prinzip Hoffnung", so Bürgermeister Strumberger. Daher sei diese Finanzierung auch nur schwierig darzustellen.
Unter diesen Aspekten bezeichnete Rüdiger Hirt diese geplante Zahlung an den Zweckverband als eine "Abschlagszahlung ins Blaue", und Armin Pfriender bestätigte, dass dies eine unbefriedigende Situation sei. Das Ganze beruhe auf einer Kostenschätzung, so Bürgermeister Strumberger. Hier müsse man unter anderem auch die Ausschreibung der Baumaßnahmen abwarten und die Kostenentwicklung im Blick behalten.
