Kommunales: FDP-Fraktion fordert nach "Unregelmäßigkeiten" Wiederholung / Thema im Gemeinderat
Technische Probleme bei einem Wahlvorgang? Für die FDP-Fraktion ist das ein Unding. Die Liberalen aus VS fordern deshalb eine Wiederholung der Jugendgemeinderatswahl. Am Mittwoch will sich die Verwaltung im Gemeinderat zu der Panne äußern.
Villingen-Schwenningen. Für FDP-Fraktionssprecher Frank Bonath ist die Sache klar. Der Liberale aus der Doppelstadt sieht "Unregelmäßigkeiten". Und deshalb beantrage seine Fraktion eine Wiederholung der Jugendgemeinderatswahl. Bonath begründet seinen Vorstoß auch damit, dass "die Stadt gutes Vorbild für die Jugend sein muss."
Keine zehn Tage
Hintergrund für den aktuellen Antrag: Auf Nachfrage der FDP-Fraktion habe die Stadt eingeräumt, dass der Link zur Online-Abstimmung bei der Jugendgemeinderatswahl nicht funktioniert habe. "Die Liberalen beantragen daher, die Wahl zu wiederholen." Der FDP-Sprecher: "Schon allein aus rechtlichen Gründen muss noch einmal gewählt werden." Die Wahldauer sei nun einmal zehn Tage. Der Link habe aber in dieser Zeit nicht funktioniert, deshalb sei die Wahldauer unterschritten.
Besonders problematisch findet der Liberale die Tatsache, dass der Link nur auf städtischen Rechnern geprüft worden sei. "Der Test hätte auf handelsüblichen Geräten erfolgen müssen. Fehler sind menschlich, aber wir sollten aus ihnen lernen und das künftig besser machen." Der erste Schritt dazu sei, die Wahl zu wiederholen. "Tun wir das nicht, wäre die Stadt kein gutes Vorbild für die Jugend." Dem stimmt auch der Bundestagsabgeordnete Marcel Klinge zu: "Ohne saubere Legitimation darf ein solches Gremium nicht gebildet werden. Wer Fehler macht und danach konsequent handelt, zeigt der Jugend auch einen wichtigen moralischen Wert", so der Politiker. "Natürlich wäre es jedem von uns lieber, wir müssten diesen erneuten Aufwand nicht betreiben", äußert sich auch Stadtrat Dirk Caroli. Aber er sei wichtig, denn geltende Regeln müssen auch angewandt werden. "Es gibt eine Satzung und eine Gemeindeordnung, und die haben zu gelten."
Wie reagiert die Stadtverwaltung auf die technische Panne? Und vor allem wie sieht sie den Antrag der Liberalen? Dass es Probleme mit der Technik gegeben habe, das räumt auch Oxana Brunner, Pressesprecherin der Stadt, auf Nachfrage des Schwarzwälder Boten ein. Es sei richtig, dass der Link, zumindest über das Wochenende hinweg, nicht funktioniert habe. Doch bereits am Montag sei eine Vernetzung wieder möglich gewesen. Viel mehr möchte sie am Dienstagnachmittag nicht sagen. Dies überlässt sie morgen ihrem obersten Vorgesetzten.
Kubon zur Panne
Oberbürgermeister Rupert Kubon werde bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch ein Statement zu den Vorgängen abgegeben, heißt es von der Pressestelle der Stadt. Verwaltungsintern werde derzeit geprüft, wie man mit der Sache umgehe. "Was sind die Optionen?", so die städtische Pressesprecherin: Auch dies werde besprochen. Könnte es tatsächlich eine Wiederholung der Wahl geben? Diese Frage lasse sich derzeit nicht beantworten.
Für Frank Bonath ist die Antwort klar. Nicht zuletzt auch deshalb, weil er von einigen Eltern angesprochen worden sei: Deren Töchter und Söhne hätten probiert, zu wählen, "jedoch ohne Erfolg". Weiteres Manko: Briefe seien versendet worden, bevor die Wahl überhaupt losgegangen sei. Bislang sei zudem, Stand Wochenbeginn, von lediglich 109 abgegebenen Stimmen die Rede gewesen, fügt der Liberale hinzu. Bis Freitag einschließlich können Stimmen für Jugendgemeinderäte noch abgegeben werden.