Villingen-Schwenningen

Imbiss-Abriss: Stadt wehrt sich

von Marc Eich

VS-Villingen - Nachdem der Besitzer des Brigach-Imbisses Vorwürfe gegen die Stadt erhoben und eine "vorsätzliche sittenwidrige Schädigung" vorgeworfen hatte, wehrt sich die Verwaltung gegen die Anschuldigung. Die Stadt fordert den Abriss des Imbisses, der auf städtischem Grund steht.

Zaynal Agir hatte, laut seinen Angaben, in Absprache mit der Stadt Pläne entwerfen lassen, um den Imbiss zu modernisieren und das Areal auf Wunsch der Stadt aufzuwerten. Die Verwaltung habe sich dann jedoch anders entschieden und den Abriss gefordert, um an dieser Stelle eine Grünfläche zu realisieren.

Oxana Brunner, Pressesprecherin der Stadt erklärt auf Anfrage des Schwarzwälder Boten, dass Agir den Kiosk 2004 von einem Dritten erworben hat, der lediglich ein befristetes Nutzungsrecht für die Fläche inne gehabt habe. "Die Stadt hat mit ihm einen auf 15 Jahre befristeten Pachtvertrag ohne Verlängerungsoption abgeschlossen, mit der Auflage, am Ende der Pachtzeit den Kiosk auf Kosten des Pächters abzureißen", so Brunner. Dieser Vertrag endete am 31.Dezember 2018.

Der Imbiss-Besitzer habe dann über Jahre mit der Stadt über eine Verlängerung seines Nutzungsrechts und deren Bedingungen verhandelt. Jedoch habe Agir die geforderten Voraussetzungen für eine Vertragsverlängerung laut Brunner "bis heute nicht geschaffen".

Mit der avisierten Schadensersatzklage wird der Besitzer nach Einschätzung der Stadt keinen Erfolg haben. Der Vorwurf einer vorsätzlichen, sittenwidrigen Schädigung durch die Stadt "entbehrt jeglicher Grundlage, und die Stadt verwahrt sich mit aller Entschiedenheit dagegen", betont die Pressesprecherin.