Fraktion bezeichnet Anlage als "pure Abzocke". Diskussionen über Anschaffung. Mit Video
Villingen-Schwenningen - Nach der Ankündigung der Stadtverwaltung, sich für 170.000 Euro den Blitzeranhänger anzuschaffen, hat es hierzu teilweise kontroverse Diskussionen gegeben.
"Pure Abzocke" kommentierte beispielsweise die FDP VS den geplanten Kauf auf der Facebook-Seite des Schwarzwälder Bote. Mit dieser Aussage, die nicht weiter begründet wurde, sorgte die Fraktion für Irritationen. So schrieb ein Leser unserer Zeitung: "Halte ich für eine sehr populistische Aussage. Ich gehe davon aus, dass auch der FDP VS an der Einhaltung von Verordnungen und Gesetzen gelegen ist."
Wir haben bei der FDP nachgefragt, wie es zu dieser Aussage kam. "Ich würde auf dieser Begrifflichkeit ›Abzocke‹ nicht herumreiten", betont zunächst Fraktionssprecher Frank Bonath. Er wisse zwar nicht, wer von der Fraktion den Kommentar platziert habe, aber er gehe davon aus, dass die FDP den Vorschlag der Stadtverwaltung, die Anlage zu kaufen, ablehnen wird.
"Die Frage ist ja: Was ist das Ziel der Stadtverwaltung? Den Verkehr zu beruhigen oder Geld zu verdienen?", so Bonath, der ergänzt: "Eine Verkehrsberuhigung erreicht man über eine feste Anlage". Aus seiner Sicht würde der Blitzeranhänger nicht dazu dienen, den Verkehr zu beruhigen, "weil er das Ziel hat, so versteckt wie möglich die Geschwindigkeit zu messen". Das zeige sich schon allein an der Tatsache, dass sich das Gerät bereits nach zwei Monaten amortisiert haben soll.
Die Vorlage würde dank des umfangreichen Zahlenwerks, aus dem die geahndeten Geschwindigkeitsüberschreitungen hervorgehen, auch zeigen: "Es sind nicht alles Raser, die geblitzt werden!" Vielmehr würden viele Autofahrer "im Verkehrsfluss" mitfahren. Dass "Raser und Poser" herausgefischt werden sollten, sei keine Frage.
Allerdings wünsche sich die FDP Maßnahmen, die auch tatsächlich etwas bringen würden. Schließlich sei das Gros der Masse bereit, sich anzupassen. Bonath denkt in diesem Zusammenhang beispielsweise an Messanlagen, die den Verkehrsteilnehmern anzeigen, wie schnell diese unterwegs sind.
Die Stadt hatte den Anhänger zwei Monate lang getestet und in diesem Zeitraum rund 7000 Geschwindigkeitssünder zur Kasse gebeten. Insgesamt konnten dadurch fast 150 000 Euro in die städtische Kasse gespült werden. Aus Sicht der Stadt spreche aber insbesondere für den Kauf, dass "dem Gerät eine hohe Wirksamkeit und Sicherheitsrelevanz attestiert werden" kann.
So sei der Anhänger eine wirksame Anlage, um die Verkehrssicherheit zu steigern, Geschwindigkeitsverstöße zu verhindern, Verkehrsteilnehmer und Anwohner vor Lärm und Abgasen zu schützen und zudem die "Autoposerszene" einzudämmen.
Der Verwaltungs- und Kulturausschuss wird am kommenden Mittwoch über den Kauf beraten, die Entscheidung wird am 18. September gefällt.
Video zum Blitzernanhänger: