Unterreichenbach

Tolles Jahresergebnis

von Felicitas Schück

Auch im Jahr 2017 habe sich die Konjunktur auf sehr hohem Niveau bewegt. Deswegen, so erklärte Finanzdezernent Boris Schmid im Ausschuss für Verwaltung, Wirtschaft und Gesundheit, könne man auch für 2017 "einen sehr erfreulichen Jahresbericht" vorlegen.

Schwarzwald-Baar-Kreis. Allerdings seien die Bereiche, die zu dem Ergebnis beitrugen, nicht zu steuern. Im laufenden Haushalt 2017 wurden 14,7 "asylbedingte Mehrstellen" nicht mehr besetzt. Insgesamt waren 113 Stellen neu zu besetzen. Unerwartet gab es bei den Sozialausgaben, genauer gesagt, bei der Hilfe zur Pflege, einen Rückgang von 6,2 Prozent, obwohl man mit einer Steigerung gerechnet habe. Mehrausgaben gab es bei der Eingliederungshilfe, während die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Jobcenter zurückgegangen sei. Diese Entwicklung mache es möglich, die deutliche Verschlechterung bei der Jugendhilfe aufzufangen, die unter anderem durch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge entstanden sei. Bei den Steuereinnahmen gab es 2,2 Millionen Euro mehr durch höhere Schlüsselzuweisungen.

Die Zuführungsrate war 2017 um 6,5 Millionen Euro höher als im Haushaltsplan kalkuliert. Die Nettoinvesititionsrate ohne Sondertilgung liegt 2017 bei 18,8 Millionen Euro. Davon konnten einige Investitionen getätigt werden. Beispielsweise der Erwerb des Postgebäudes für 1,9 Millionen Euro, Brandschutz für Schulen, 2,7 Millionen für Straßen und Brücken, fünf Millionen für Breitband. Die Schulden wurden um 3,1 Millionen Euro reduziert. "Wir haben das Ziel erreicht, die Kreisfinanzen sind auf einem guten Weg", erklärte Finanzdezernent Boris Schmid. Als einen "Wermutstropfen" bezeichnete er die Sozialausgaben, die einen beträchtlichen Teil des Haushaltsvolumens bedeuten. "Das ist der letzte kamerale Anschluss", erklärte Landrat Sven Hinterseh, der von einer "Zeitenwende" in Sachen Haushalt sprach.

"Ein tolles Ergebnis für 2017", erklärte Michael Schmitt (CDU), der ein Lob für die Kreisverwaltung hatte und die Rücklage von 31,9 Millionen Euro als "erfreulich" bezeichnete. "Wir sind gut aufgestellt". Von guten wirtschaftlichen Voraussetzungen für 2019 auch aufgrund der guten Vorgaben von 2017 sprach Klaus Götz (Freie Wähler). Edgar Schurr erklärte, dass im Schlussbericht zur Jahresrechnung festgehalten werde, dass es keine wesentlichen Regelverstöße gebe, sei hervorragend und eine gute Verwaltungsleistung. Es sei gelungen, einen guten Mix aus Schuldenab au und Investitionen zu finden. "Das ist der richtige Weg, wir bedanken uns". Wolfgang Kaiser (Grüne) nannte das Rechnungsergebnis "erfreulich", kritisierte aber, dass die Jahresabschlüsse des Zweckverbandes Breitbandversorgung für 2016 und 2017 noch nicht vorlägen. Landrat Sven Hinterseh gab ihm Recht: "Ein Jahresabschluss muss fertig sein, bevor ein neues Jahr beginnt." Jetzt sei immerhin der Jahresabschluss 2016 auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Zweckverbandes, mit dem für 2017 sei im Mai zu rechnen.

Um Negativzinsen zu vermeiden ist der Landkreis, wie Michael Leiße, Leiter der Kämmerei, auf Nachfrage von Kaiser erklärte, "deutschlandweit" bei den Banken unterwegs.