Die Stadt Sulz muss einen Feuerwehrbedarfsplan aufstellen, um künftig noch Fördermittel zu erhalten. Das sollen aber nicht die eigenen Feuerwehrleute erledigen. Deren Ergebnisse könnten angezweifelt werden, befürchtet die Verwaltung.
Der Gemeinderat der Stadt Sulz hat in seiner Sitzung vom Montagabend ohne Gegenstimme grundsätzlich beschlossen, künftig von einem externen Unternehmen einen Feuerwehrbedarfsplan aufstellen zu lassen. Die Räte beauftragten die Verwaltung, von vier qualifizierten Firmen mit entsprechenden Referenzen Angebote einzuholen und dem Gemeinderat anschließend einen Vergabevorschlag vorzulegen. Die Kosten für die Erstellung des Feuerwehrbedarfsplans kalkulierte Kämmerer Hans-Peter Fauser auf rund 30 000 Euro.
Innerhalb der Feuerwehr und in der Stadtverwaltung sei man sich bisher noch nicht sicher gewesen, ob ein Feuerwehrbedarfsplan überhaupt notwendig sei, hatte Kämmerer Fauser den Gemeinderäten mitgeteilt. Doch ein Gespräch mit Rottweils Kreisbrandmeister Nicos Laetsch habe inzwischen die Diskussion beendet, sagte Fauser in der Sitzung des Gemeinderats am Montagabend. Laetsch habe klar zum Ausdruck gebracht, dass Förderanträge künftig nur noch genehmigt würden, wenn ein Feuerwehrbedarfsplan die jeweilige Anschaffung als notwendig und begründet ausweise.
Ehrenamtliche Kräfte nicht überlasten
Um die Aufstellung des Bedarfsplans kommt die Stadt Sulz also nicht herum, wenn sie auf die bedeutenden Mittel vom Land nicht verzichten will – allein im Jahr 2022 waren das beispielsweise rund 130 000 Euro. Aus Sicht der Verwaltung sei es jedoch sinnvoller, mit dem Plan eine externe Firma zu beauftragen, trug Fauser den Gemeinderäten vor. Zum einen sollten die ehrenamtlichen Kräfte der Feuerwehr mit dieser Aufgabe nicht noch zusätzlich belastet werden. Die Vergabe nach außen begründete Fauser aber vor allem damit, dass anderenfalls der Plan angezweifelt werden könnte: „Immer etwas schwierig, wenn man für sich selbst einen Bedarf bestimmt“, sagte Fauser.
Bürgermeister Jens Keucher unterstrich in der Sitzung, dass es sich beim Feuerwehrbedarfsplan um mehr handelt als einen Wunschzettel. Das Land Baden-Württemberg hat dafür ein Muster entwickelt. Demnach muss der Bedarfsplan zum Beispiel exakt die Verhältnisse der jeweiligen Gemeinde mit Ortsteilen, bebauter Fläche und Verkehrswegen sowie den spezifischen Risiken etwa bei besonderen Gebäuden enthalten. Und er muss die Situation der Feuerwehr vor Ort in personeller Hinsicht und bei ihrer Ausstattung abbilden. Daraus kann im Bedarfsplan abgeleitet werden, welche Investitionen tatsächlich sachlich begründet sind. „Die Entscheidung über Anschaffungen bleibt aber stets beim Gemeinderat“, versicherte Bürgermeister Keucher den Räten.
Kostenersatz bei der Überlandhilfe regeln
Fischingens Ortsvorsteher Jürgen Huber wies in der Sitzung darauf hin, dass er seit vier Jahren Mitglied im Feuerwehr-Ausschuss sei. „Der hat aber seitdem noch nie getagt.“ Den Ausschuss könne man ja bei dieser Gelegenheit wiederbeleben, gab Bürgermeister Keucher zurück.
Der Gemeinderat beschloss außerdem einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zur Regelung des Kostenersatzes der Überlandhilfe der Feuerwehren im Landkreis Rottweil. Ein vergleichbarer Vertrag der Stadt Sulz besteht bereits mit Dornhan, Fluorn-Winzeln, Schenkenzell sowie mit 30 Gemeinden des Kreises Freudenstadt. Inhaltsgleich könnte er nun auch mit Gemeinden des Kreises Rottweil geschlossen werden, nämlich mit Oberndorf, Aichhalden, Bösingen, Lauterbach, Villingendorf, Vöhringen und Wellendingen.
Wiederwahl von Bergfeldener Kommandanten
Formal bestätigte der Gemeinderat zudem die Wiederwahl von Peter Harpain zum Abteilungskommandanten der Feuerwehr-Abteilung Bergfelden sowie von Denis Schwarz zum stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung. Beide waren in der Abteilungs-Hauptversammlung am 17. März wiedergewählt worden.