Kommunales: Zwischenbericht zur Haushaltslage der Gemeinde Simmozheim / Einige Mehrausgaben
Wie üblich zur Jahresmitte gab Kämmerin Renate Meier dem Simmozheimer Gemeinderat in der jüngsten Sitzung einen Überblick über den Stand der kommunalen Finanzen anhand einiger wesentlicher Haushaltspositionen.
Simmozheim. Sie zeigte die bis dato bekannten und sich abzeichnenden Veränderungen im Vergleich zum Haushaltsplan auf und machte deutlich, dass Voraussagen über die weitere Entwicklung bis zum Jahresende, unter anderem aufgrund der Corona-Thematik, schwierig sind.
Im Ergebnishaushalt werden die Mindereinnahmen bei der Kinderbetreuung durch die zeitweise Schließung von Kitas und Schülerladen rund 30 000 Euro ausmachen –trotz eines Landeszuschusses von circa 13 300 Euro. Ebenfalls weniger als geplant ist an Benutzungsgebühren für die Flüchtlingsunterbringung zu erwarten, da weniger Personen als gedacht bisher aufzunehmen waren. Das Minus bezifferte Meier auf etwa 5000 Euro.
19 500 Euro mehr anSchlüsselzuweisungen
Die Mai-Steuerschätzung bringt für den Haushalt dagegen einen Lichtblick in Form von 19 500 Euro mehr Schlüsselzuweisungen. Zusätzlich erhöhen noch Abschlusszahlungen für 2020 aus dem kommunalen Finanzausgleich, die in 2021 flossen und verbucht worden sind, mit rund 63 500 Euro das Plus in diesem Segment. Ebenfalls eine positive Entwicklung ist bei den Erlösen aus dem Holzverkauf zu verzeichnen. "Sie betragen jetzt bereits 79 500 Euro und liegen damit rund 13 300 Euro über dem Planansatz", so die Kämmerin. Bei den Personalkosten sowie den Unterhalts- und Bewirtschaftungskosten für Gebäude und Infrastruktur seien bis jetzt keine größeren Abweichungen zu den Planansätzen erkennbar. Dasselbe gilt auch für die Abschreibungen und auf der Ertragsseite für die Auflösung der Sonderposten wie Zuweisungen und Beiträge.
Im Ergebnishaushalt kann durch die genannten Veränderungen mit einem verbesserten Ergebnis gerechnet werden. Angesetzt ist dort ein Fehlbetrag von 243 000 Euro, Meier rechnet jetzt mit etwa 30 000 Euro mehr auf der Einnahmenseite und somit einem Fehlbetrag von nur noch rund 213 000 Euro.
Einige Mehrausgaben sind im Finanzhaushalt bisher zu verbuchen, die sich auf 85 000 Euro summieren. Im Einzelnen sind dies rund 60 000 Euro Mehrkosten für die Sanierung der Kunststofffläche am Rasenspielplatz und der beiden Flutlichtanlagen. "Möglicherweise bekommen wir hier noch einen höheren Zuschuss aus der Städtebauförderung", so Meier. Die Blitzschutzanlage am Hochbehälter musste erneuert werden, die Kosten von rund 19 800 Euro waren im Haushalt nicht veranschlagt. Und drittens wurden für die Fotovoltaikanlage am Hochbehälter und das Notstromaggregat für die Wasserversorgung knapp 4000 Euro mehr ausgegeben als eingeplant.
Keine Bildungvon Haushaltsresten
Der besseren Transparenz wegen will die Verwaltung auf die Bildung von Haushaltsresten verzichten. Dadurch wird es im Finanzhaushalt zu größeren Abweichungen kommen, wenn Maßnahmen später beginnen als geplant oder Zuweisungen später oder in geringerer Höhe abgerufen werden. Da derzeit noch nicht abzusehen ist, ob für die Projekte Schillerareal, Baugebiet Mittelfeld und Modernisierung der Kläranlage die veranschlagten Mittel in vollem Umfang zur Auszahlung kommen, kann noch keine belastbare Aussage über den endgültigen Finanzierungsmittelbedarf in diesem Jahr und den Bestand der liquiden Mittel zum Jahresende gemacht werden, schloss die Kämmerin.
"Wenn wir sehen, dass der Holzpreis auf dem Markt um 500 Prozent gestiegen ist und wir für unser Holz nur rund 20 Prozent mehr bekommen haben, zeigt sich, dass ich Recht hatte, wenn ich dafür war, so wenig wie möglich Holz zum Verkauf einzuschlagen", merkte Friedbert Baral an und forderte: "Wir sollten unser Holz selbst verbrauchen, zum Beispiel als Bauholz für das Schillerareal."