Marschroute festgelegt: Bei Priorisierung des Landes in Planungsbeginn bis 2025 aufgenommen.
Schramberg/Stuttgart - Die Schramberger Talstadtumfahrung ist einen bedeutenden Schritt weiter. Sie wurde vom Land trotz eines niedrigen Nutzen-Kosten-Verhältnisses in den Planungsbeginn bis 2025 aufgenommen.
Die Talumfahrung soll bis spätestens 2025 geplant werden – damit hat das Ministerium für Verkehr die Marschroute festgelegt.
Neben den bereits begonnenen Maßnahmen, die vorrangig behandelt werden, gehört die Ortsumfahrung Schramberg zu den Maßnahmen, die mit einem Planungsbeginn bis 2025 in der zweiten Stufe der Umsetzungskonzeption stehen. Dies wurde bei der Vorstellung der Umsetzungskonzeption am Dienstag im Rahmen der Straßenbaukonferenz des Landes deutlich.
Freude bei Stadt und Kreis
"Bei uns herrscht Freude darüber, dass das Projekt im ersten Korb der zweiten Stufe gelandet ist und erwarten, dass das Regierungspräsidium schnellstmöglich in die Planung einsteigt", freute sich Oberbürgermeister Thomas Herzog, der zusammen mit Fachbereichsleiter Uwe Weisser zur Konferenz nach Stuttgart gereist war.
Landrat Wolf-Rüdiger Michel sah in der Priorisierung einen weiteren Schritt "in die richtige Richtung und eine gute Nachricht für den wirtschaftsstarken Raum Schramberg und den ganzen Landkreis."
CDU-Landtagsabgeordneter Stefan Teufel verwies auf den notwendigen Lückenschluss zwischen Offenburg und Balingen und da liege die Talumfahrung mittendrin.
Acht weitere Maßnahmen stehen im Bereich des Regierungspräsidiums Freiburg in dieser Kategorie, vier weitere, darunter der Falkensteigtunnel im Höllental bei Freiburg, der mit 125,8 Millionen Euro die Kosten der Umfahrung Schramberg um neun Millionen Euro übersteigt. Insgesamt wurde rund eine Hälfte der angemeldeten, nicht begonnenen Maßnahmen in die Kategorie bis 2025, die andere auf später eingruppiert.
Die Umfahrung Schramberg wird in der Mitteilung zur Straßenbaukonferenz mit dem niedrigesten Nutzen-Kosten-Faktor aller Maßnahmen von 2,2 in einem allerdings "geografisch anspruchsvollen Gelände" geführt, eine Grundlagenermittlung sei zeitnah auszuführen, ist in der Fußnote vermerkt.
Nach einem Investitionsvolumen in der Stufe 1 von 1,3 Milliarden Euro im Bereich des Regierungsbezirks Freiburg geht das Ministerium davon aus, dass für Maßnahmen im Planungsbeginn bis 2025 weitere 350 Millionen Euro erforderlich würden.
Deutlich macht Minister Winfried Hermann (Grüne) bei der Konferenz auch, dass die derzeit 47 Maßnahmen in Bau und Planung aus der ersten Stufe der Umsetzungskonzeption bisher die verfügbaren Ressourcen binden, diese aber sukzessive frei würden.
Acht Kriterien gewichtet
Die Bewertung, so stellte das Ministerium vor, sei objektiv nach zwei Faktorenbereichen mit den Bundesverkehrswegeplan-Kriterien Nutzen-Kosten-Berechnung (45 Prozent Gewichtung), Umwelt (20), Raumordnung (20) und Städtebau (15), sowie den Status-Quo-Kriterien Verkehrsfluss (45), Lärm (20), Schadstoffe (10), Verkehrssicherheit und Verkehrsqualität im Klimaschutz-Szenario (15) in der Gewichtung 40:60 vorgenommen worden.
Dabei werden allerdings die einzelnen Maßnahmentypen, also Ortsumfahrung, Ausbau oder Ortsumfahrung mit Tunnel extra bewertet.
Von der Punktzahl her alleine kann allerdings die Umfahrung Schramberg nicht überzeugen: Sie kommt auf magere 15,3 Punkte.
Das Ministerium wertet die Umsetzungskonzeption als einen "Fahrplan und ehrliche Perspektive zur Umsetzung des Bedarfsplans anhand objektiv nachvollziehbarer, transparenter Kriterien". Zugleich würden die einzelnen Regierungspräsidien durch lediglich zwei Gruppen eine größere "Beinfreiheit" für die Umsetzung erhalten.
Baden-Württemberg hatte vor anderthalb Jahren im Bundesverkehrswegeplan 2030 den Zuschlag für 117 Maßnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 9,5 Milliarden Euro erhalten. Landesverkehrsminister Hermann hatte dabei aber ein "Windhundprinzip" ausgemacht und eine eigene Priorisierung angekündigt, die jetzt vorgelegt wurde.