Die zusätzlichen Millionen sind bald wieder vervespert

Schramberg. Wirklich kurz war er dann doch nicht, der angekündigte Kurzbericht zur Jahresrechnung 2013 der Stadt, den Kämmerer Rudi Huber zur vorgerückten Stunde im Gemeinderat vorstellte. Und als er nach zwei DIN-A4-Seiten Vortrag auch noch auf "mehr davon später" verwies, wurde es Bernd Richter (ÖDP) mulmig, wie lange denn nach 22.30 Uhr die Gemeinderatssitzung noch dauern könne.

Doch die Zahlen, die Huber vorstellte, waren für die Stadträte nicht einschläfernd, da sie gut sind, auch wenn ein Großteil des mehr eingenommenen Geldes mittelfristig schon wieder eingesetzt wird. Dank Verbesserungen auf der Einnahmenseite und einer sorgfältigen Bewirtschaftung der Mittel auf der Ausgabenseite habe die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt gegenüber der Planung von rund 4,1 Millionen Euro um 11,2 auf 15,3 Millionen Euro gesteigert werden können. Bei der Gewerbesteuer seien 12,6 Millionen Euro mehr eingenommen worden, als ursprünglich geplant war.

Auch bei der Beteiligung an der Einkommensteuer habe eine Verbesserung von rund 410 000 Euro erzielt werden können. Auf der Ausgabenseite komme es, so Huber, zwar in der Summe zu einer Verschlechterung in Höhe von 2,3 Millionen Euro, was aber einer genaueren Betrachtung bedürfe. So sei die Gewerbesteuerumlage die Hauptursache für das negative Ergebnis in dieser Hauptgruppe. Aber für 12,6 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuer nehme man auf der Ausgabenseite sicherlich 2,6 Millionen Euro mehr an Gewerbesteuerumlage in Kauf.

Auch der Vermögenshaushalt 2013 schneide gegenüber der Planung mit einer Verbesserung von 3,1 Millionen Euro ab. Diese habe ihre Ursache in weniger Investitionen beziehungsweise Investitionszuschüssen von rund 4,5 Millionen Euro. Diesen geringeren Investitionen stünden allerdings auch geringere Einnahmen gegenüber.

Im vergangenen Jahr, so Huber weiter, hätten erneut leider nicht alle Investitionsmaßnahmen rechtzeitig begonnen werden können, was mit Ursache für die hohe Rückgabe von Investitionsmitten ist, da viele Investitionsmaßnahmen bei der Haushaltsplanung 2014 ganz oder teilweise neu veranschlagt worden seien.

Die überaus erfreuliche Entwicklung hätten ermöglicht, dass nicht nur auf eine Rücklagenentnahme in Höhe von rund 5,2 Millionen Euro hätte verzichtet werden können, sondern sogar noch 9,1 Millionen er allgemeinen Rücklage hätten zugeführt werden können, so dass diese 25,9 Millionen Euro zum Ende des Jahres 2013 ausgemacht hätten.

Allerdings sind in der Haushaltsplanung 2014 bereits Rücklagenentnahmen für 2014 bis 2016 in Höhe von über 21,8 Millionen Euro eingeplant. Diese werden auch dringend benötigt, um die Auswirkungen der positiven Steuerabschlüsse ausgleichen zu können. Dahingegen betrug der Schuldenstand 4,7 Millionen Euro.

2014, so Huber hätten die Bauabteilungen der Stadt ein Investitionsvolumen von sagenhaften 13,9 Millionen Euro abzuarbeiten. Es sei zu befürchten, dass dieser Betrag nicht abgearbeitet werden könne, habe doch der Mittelabfluss 2013 gerade mal bei 5,76 Millionen Euro gelegen.

Abschließend hielt Huber fest, dass das Haushaltsjahr 2013 mit seinem enormen Überschuss einen mehr als erfreulichen Abschluss gefunden hat, dessen positives Ergebnis aber größtenteils bei der Haushaltsberatung 2014 bereits verplant wurde.