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Untertalstraße ist ein schwieriges Pflaster

Die Untertalstraße in Schonach soll nach den Vorstellungen des Gemeinderats ausgebaut werden. In diesem Zuge soll dort auch ein Gehweg entstehen.

Schonach. Damit würde die Straße erstmals den Ausbauvorgaben des Bebauungsplanes entsprechen und wäre somit erschließungsbeitragsrechtlich erstmals endgültig hergestellt. Was wiederum heißt, dass die Gemeinde verpflichtet wäre, von den Straßenanliegern auch Erschließungsbeiträge zu erheben. Allerdings lag nahe, dass die Straße als Verlängerung der Hermann-Burger-Straße, welche als historische Straße ist, ebenfalls als historische und somit beitragsfreie Straße eingestuft werden könnte.

Zur rechtssicheren und neutralen Prüfung wurde das Landratsamt um eine Stellungnahme gebeten, welche nun in der jüngsten Sitzung dem Gremium vorlag. Das Rechtsamt des Landratsamts kam zum Schluss, dass es sich bei der Untertalstraße nicht um eine historische Straße im Sinne des Erschließungsbeitragsrechts handelt. Als Argument führt das Rechtsamt unter anderem an, dass bei einer Streubebauung von sechs Gebäuden auf einer Länge von 1,3 Kilometer nicht von einer zum Ausbau bestimmten Ortsstraße gesprochen werden kann. Folglich werden bei einem planmäßigen Ausbau inklusive Gehweg für die Anlieger Beiträge fällig. Würde die Straße lediglich saniert werden, würden allerdings keine Beiträge anfallen.

Gemeinde muss noch Grundstücke kaufen

Die Gemeindeverwaltung Schonach sah es als sinnvoll an, die Untertalstraße planmäßig inklusive Gehweg auszubauen. Allerdings müssten dazu noch nötige Grundstücke erworben werden. Allerdings sei nicht davon auszugehen, dass Anlieger eben diese Grundstücke verkaufen, wenn ihnen in der Folge dadurch Kosten entstünden. Eine Herstellung des Gehwegs erschien der Verwaltung aus diesem Grund in absehbarer Zeit nicht realisierbar.

Dennoch setzte die Verwaltung auf eine zügige Sanierung der Straße. Insbesondere der Austausch der Wasser- und Abwasserleitungen sollte Priorität haben. Für 2018 allerdings sei man wohl zu spät dran, da aktuell noch keine Detailplanung vorliege und der Bausektor derzeit stark ausgelastet sei, was in der Folge höhere Baukosten verursachen dürfte.

Die Verwaltung schlug daher vor, die Maßnahme ins Jahr 2019 zu verschieben. Die Ausschreibungen könnten im Herbst/Winter dieses Jahres erfolgen. Für 2019 müssten dann wieder Mittel für die Untertalstraße in den Haushalt eingestellt werden.

Mit der Verschiebung der Ausgaben ins kommende Jahr plus der verschobenen Sanierung der Brücke am Mühlenweiher und der sich aufgrund der fehlenden Förderbescheide wohl auch verzögerten Schulsanierung werden sich bei allen großen geplanten Ausgaben für 2018 Verschiebungen ergeben.

Keine Haushaltsreste für neue Buchführung

Durch die Umstellung auf die Buchführungsart "Doppik" dürfen allerdings keine Haushaltsreste gebildet werden. Die Verwaltung schlug daher vor, aufgrund der deutlich verringerten Ausgaben auch die geplanten Kreditaufnahmen in Höhe von 913 200 Euro zu reduzieren. Oder aber einen Teil der im Haushalt freiwerdenden Mittel anderweitig einzusetzen. So könnte man die Feindecken in der Ginsterstraße und dem Vogelbeerweg vorziehen. Dies wäre für den Herbst denkbar. Die Kosten hierfür werden auf rund 87 000 Euro geschätzt.

Konrad-Adenauer-Straße vorziehen?

Auch die vorgezogene Sanierung der Konrad-Adenauer-Straße wäre denkbar. Die Kosten wurden hier auf 170 000 Euro für die Straße und 51 000 Euro für den Kanal berechnet. Allerdings wäre hier fraglich, ob die Maßnahme wegen des Zeitfaktors überhaupt noch in diesem Jahr durchgeführt werden könnte.

Ratsmitglied Herbert Rombach (CDU) stellte fest, dass er schon damit gerechnet habe, dass die Maßnahme Untertalstraße 2018 nicht durchgeführt werden könne. Prinzipiell konnte er im Namen seiner Fraktion dem Vorgehen bezüglich der Straße zustimmen. Ein Ausbau könne aber nur mit Gehweg von statten gehen. Auch war er der Meinung man solle bezüglich weiterer Maßnahmen, wie etwa der von der Verwaltung vorgeschlagenen Feindecken keine Schnellschüsse tätigen. "Die sollten wir im Winter ausschreiben, damit wir dann für das Frühjahr 2019 akzeptable Preise erhalten." Auch Christian Herr (CDU) und Volker Lehmann (FWV) schlossen sich dem an.

Bürgermeister Frey schlug vor, Angebote zur Detailplanungen einzuholen und diese durchführen zu lassen. Dann würde man auch sehen, welche Flächen man für den geplanten Gehweg benötigen würde.

Herbert Rombach sah das andersherum. Er wollte eine Planung erst dann haben, wenn die Zusage der Eigentümer zum Verkauf der benötigten Flächen da wäre. Frey hielt dagegen: Man benötige keine Reisenflächen. Wo nicht an das Gelände heranzukommen sei, könne am so agieren wie in der Hermann-Burger-Straße. Die Straße würde etwas schmäler gehalten, damit Platz für den Gehweg sei. "Aber, wie gesagt, um das zu sehen, brauchen wir zuerst die Detailplanungen."

Frey schlug vor, dass der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, Angebote zur Planung der Straße mit Gehweg erstellen zu lassen und die Gespräche mit den Grundstückseigentümern der benötigten Flächen und den Anliegern zu suchen. Der Rat stimmte der Vorgehensweise zu.