Gegner und Befürworter melden sich in Gemeinderatssitzung zu Wort. Weitere Infos werden eingeholt. Mit Kommentar
Schömberg - In der Schömberger Gemeinderatssitzung sind die Positionen von Befürwortern und Gegnern der Windkraft hart aufeinandergeprallt. Das Gremium befasste sich am Dienstag mit dem Thema. Die Räte beschlossen mehrheitlich weitere Infos einzuholen.
So entschied der Gemeinderat gegen die fünf Stimmen der SPD-Fraktion die Fachgutachten fortzuschreiben, eine Sichtbarkeitsanalyse einzuholen und die vorliegenden Expertisen durch ein externes Büro auf ihre Schlüssigkeit untersuchen zu lassen.
Darüber hinaus beauftragte das Gremium das Büro Gerhardt.Stadtplaner.Architekten die noch offenen Fragen insbesondere zum behördlichen und privaten Funk klären zu lassen. Auf der Grundlage der fortgeschriebenen schalltechnischen Untersuchung sollen die Gemeinderäte darüber entscheiden, ob sich im Teilflächennutzungsplan die Windkraftanlagen nur auf dem Hengstberg oder nur auf der Langenbrander Höhe oder in beiden Bereichen konzentrieren sollen. Der Gemeinderat beauftragte die Büros Bioplan sowie Gerhardt.Stadtplaner.Architekten, die Entwürfe des Umweltberichts sowie des Teilflächennutzungsplanes entsprechend der Fachgutachten anzupassen. Außerdem wird der Plan erneut ausgelegt, damit Einwände vorgebracht werden können.
Vorwurf der Verzögerung
"Ich habe mich saumäßig geärgert", sagte Christina Keppler von der Bürgerinitiative "Pro Windkraft Schömberg" zu Beginn der Ratssitzung beim Tagesordnungspunkt "Bürger fragen". Sie bezog sich auf die Vorlage der Verwaltung. Nach ihrer Auffassung wird weiter verzögert und verhindert.
Keppler fragte die Mehrheit der Räte, wie sie den Bürgern erklären wollen, dass durch weitere Gutachten und eine erneute Offenlage des Teilflächennutzungsplanes die Gemeindekasse weiter belastet werde. Es gebe keine Aussicht auf Pachteinnahmen durch den Betrieb der Anlagen. Sie könnten aber auch nicht verhindert werden. Warum sagten Bürgermeister Matthias Leyn sowie die Mehrheit des Gemeinderates nicht einfach, dass sie das Windkraftprojekt nicht wollten, fragte Keppler.
"Den Teilflächennutzungsplan machen wir, wie das Baugesetz es vorsieht", antwortete der Rathauschef. Man richte sich nach den anwaltlichen Empfehlungen. Deshalb müsse nachgearbeitet werden.
Das wollte Keppler so nicht stehen lassen. Die Planungen seien bereits im Oktober 2016 vorgestellt worden. Es habe keine Einwände gegeben. Es werde geprüft, geprüft und noch einmal geprüft. Ein Gutachten werde von einem Gutachter weiter begutachtet, pflichtete Helmut Andrä Keppler bei. Er ist ebenfalls in der Bürgerinitiative "Pro Windkraft Schömberg" aktiv. Die Folge seien weitere Kosten und Verzögerungen. Wenn die Gemeinde sich dadurch ein Alleinstellungsmerkmal erarbeiten wolle, dann dürfe sie gerne so weitermachen, sagte Andrä.
Schutz des Trinkwassers angesprochen
Zu Wort meldete sich aber auch Rainer Keppler von der Bürgerinitiative "Abstand zur Windkraft". Er begrüßte die Vorlage der Verwaltung. Bei der Vorantragskonferenz im Landratsamt des Enzkreises sei deutlich geworden, dass viele Punkte nicht eindeutig beziehungsweise noch gar nicht geklärt seien, so Keppler. Als Beispiel nannte er den Schutz der Trinkwasserquellen in Langenbrand.
"Auch im Hinblick auf den Artenschutz begrüßen wir die Aktualisierung der vorliegenden Gutachten", sagte Keppler. Die Bürgerinitiative Langenbrand "Abstand zur Windkraft" mahnte zudem eine Sichtbarkeitsanalyse an. Das sei ja auch der Vorschlag des Fachanwalts, antwortete Leyn. Das bedeute aber auch weitere Kosten.
SPD-Fraktionschefin Susanne Ring dagegen appellierte im Namen ihrer Partei, aufs Tempo zu drücken. Die BayWa als Projektierer müsse ohnehin noch einmal alles prüfen lassen. Formfehler habe der Rechtsanwalt nicht gefunden. Sie war dafür, in der Sitzung bereits den Flächennutzungsplan zu verabschieden, die Energien für andere Dinge einzusetzen und sich nicht ständig im Kreis zu bewegen.
Andreas Ehnis (CDU) dagegen begrüßte es, dass alles ordentlich gemacht werde. Nicht allzu weit von Schömberg seien schon voreilig Bäume gefällt worden: "Ein Schnellschuss kann auch mal nach hinten losgehen."
Leyn gab zudem zu bedenken, dass der Gemeinderat den Flächennutzungsplan noch gar nicht beschließen könne, weil bislang nicht alle Informationen vorlägen. Das Gremium würde andernfalls einen Formfehler begehen.
Kommentar: Sich wohlfühlen
Von Wolfgang Krokauer
Der Gemeinderat von Schömberg hat eine schwierige Entscheidung zu treffen. Wo soll ein neuer Kindergarten entstehen? Die Standorte an der Brunnen- sowie Schillerstraße sind derzeit die Favoriten des Gemeinderates. Dabei ist die Meinung der Eltern eindeutig. Sie wollen mit großer Mehrheit an der Talstraße bleiben. Der Gemeinderat sollte bei seiner Entscheidung sich dem Willen der Eltern anschließen. Sie bringen gewichtige Argumente ins Spiel. Die Kinder können sich dort in den großen Außenanlagen gut bewegen und ungestört spielen. Das Verhältnis zu den Anwohnern stimmt. Das Wichtigste ist, dass sich die Kinder und damit auch die Eltern und Erzieher wohlfühlen. Das ist letztendlich entscheidender als die Kosten, die bei einem Neubau an der Talstraße am höchsten wären. Der Wurm muss dem Fisch schmecken und nicht dem Angler!
