Kommunales: Mit offizieller Liste der Freien Bürger unzufrieden / Appell: "Meinen Namen auf den Stimmzettel schreiben"
Schömberg (bv). Zu den 13 Kandidaten der Liste Freie Bürger für die Gemeinderatsawahl in Schömberg gesellt sich ein 14., der als unabhängiger Einzelkandidat antritt: Walter Schempp.
Der 71-jährige, pensionierte Finanzbeamte und ehrenamtliche Schuldnerberater beim Landratsamt hatte zunächst nicht mit dem Gedanken gespielt, bei der Wahl zu kandidieren: "Das ist mir gar nicht in den Sinn gekommen." Erst als nach dem offiziellen Stichtag zur Einreichung der Wahlvorschläge feststand, dass sich in Schömberg nur eine Liste zur Wahl stellen wird, die mit 13 Kandidaten zudem nicht vollzählig ist – zu wählen sind im Städtle 14 Stadträte –, hat sich Schempp dafür entschieden, anzutreten. "Nur eine Liste mit so wenig Bewerbern, das ist ein Armutszeugnis für die Stadt", sagt er. Er wolle mit seiner Kandidatur den Schömbergern eine weitere Wahloption bieten.
Am Herzen liegen ihm vor allem die Vereine in der Stadt und die Förderung des ehrenamtlichen Engagements. "Auch die Weiterentwicklung der Innenstadt und die Parkplatzsituation dort sind Themen, die mich interessieren." So muss seiner Meinung nach vor allem ein Strukturplan erarbeitet werden, aus dem klar ersichtlich sein soll, wohin sich die Stadt in den nächsten zehn Jahren entwickeln wolle und wie sie in einigen Jahren aussehen soll: "Da hört man bisher gar nichts", moniert er.
Schempp, seit sechs Jahren Vorsitzender des größten Vereins in der Schlichemtstadt, der Turngemeinde Schömberg, will keinen "großen Wahlkampf" machen, mit Flyern oder ähnlichem. "Ich werde aber in den Vereinen vorstellig werden und mitteilen, dass man mich wählen und man bei der Wahl meinen Namen auf den Stimmzettel schreiben kann", betont er.
Denn sein Name wird darauf nicht stehen. Dort sind nach Angaben des Schömberger Hauptamtsleiters Joachim Heppler nur die 13 Namen der Bewerber der Liste Freie Bürger aufgeführt. "Allerdings", so Heppler, wird es auf dem Stimmzettel auch 14 freie Zeilen geben, in denen die Wähler weitere Namen von wählbaren Schömbergern schreiben können." Denn, so der Hauptamtsleiter, es könne ja sein, dass jemand keinen der 13 offiziellen Bewerber wählen möchte, sondern seine 14 Stimmen anderen Leuten geben möchte.
Weil es in Schömberg nur eine Liste gibt, gilt bei der Gemeinderatswahl die Mehrheitswahl. Zu wählen sind 14 Räte. Jeder Wähler hat 14 Stimmen. Und jedem Kandidaten darf nur eine Stimme gegeben werden – anders also als bei der vergangenen Wahl, wo es noch eine Verhältniswahl sowie die unechte Teilortswahl in Schömberg gab.
Gewählt sind am 26. Mai diejenigen 14 Personen, die die meisten Stimmen erhalten haben – egal, ob sie als offizielle Kandidaten aufgeführt sind oder ob deren Namen von den Wählern zusätzlich auf die Stimmzettel geschrieben wurden. "Möchte jemand also eine weitere Person auf dem Stimmzettel vermerken, sollte man sicher sein, dass derjenige auch wählbar ist, damit die Stimme nicht verloren geht", sagt Heppler.
Zudem müsse der Name auf dem Stimmzettel "eindeutig zuzuorden sein" – was nicht der Fall ist, wenn es in Schömberg mehrere Personen mit dem gleichen Namen gibt. Daher empfiehlt Heppler, zusätzlich entweder die Adresse, das Geburtsdatum oder auch den Beruf auf den Stimmzettel zu schreiben.
Sollte der Fall eintreten, dass jemand, der nicht als offizieller Bewerber auf dem Stimmzettel steht, aufgrund seiner mehrmaligen Nennung gewählt werden sollte, dann ist es laut Heppler "gar nicht so einfach", die Wahl abzulehnen, wenn es keine gesetzlichen Hinderungsgründe gibt.
Der Gewählte könne dann andere Hinderungsgründe gemäß der baden-württembergischen Gemeindeordnung geltend machen, die gegen die Annahme des kommunapolitischen Ehrenamts sprechen: Heppler nennt unter anderem Alter und Krankheit. Dann müsse der Gemeinderat feststellen, ob diese Hinderungsgründe "stichhaltig" sind.
