Kommunales: Stadt plant für 2019 Investitionen in Höhe von 5,3 Millionen Euro / Bauland und Kinderkrippe
Schömberg-Schörzingen (bv). "Mit dem Haushalt 2019 ist die Stadt Schömberg in der Welt der Doppik, des Neuen Kommunalen Haushaltsrechts, angekommen", betonte Bürgermeister Karl-Josef Sprenger am Mittwoch in der gemeinsamen Sitzung des Gemeinde- und Ortschaftsrats im Schörzinger Bürgerhaus.
In seiner Rede zur Einbringung des Haushalts sagte er, nun müsse man sich an die Begriffe Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt, Teilhaushalte, Produkte, ordentliches Ergebnis und Finanzierungsüberschuss gewöhnen anstelle von Verwaltungshaushalt, Vermögenshaushalt, Zuführungsrate und Rücklage. Sprenger: "Erfreulicherweise wird es 2019 gelingen, die Abschreibungen von 1,2 Millionen Euro zu erwirtschaften", was bedeute: "Wir leben nicht von der Substanz." Das ordentliche Ergebnis belaufe sich auf 210 400 Euro, und sei als Hauptgradmesser der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt "deutlich positiv". Der Zahlungsmittelüberschuss aus der Verwaltungstätigkeit betrage knapp eine Million Euro.
Investitionen seien 2019 in Höhe von 5,3 Millionen Euro vorgesehen, wovon 800 000 Euro durch eine geplante Kreditaufnahme finanziert werden sollen. Um bei der Erschließung des Gewerbegebietes Birkenweg und der Sanierung Fronbergstraße einen nahtlosen Baufortschritt zu erzielen, seien Verpflichtungsermächtigungen von 834 000 Euro im Haushalt enthalten.
Bei den Investitionen nannte Sprenger 150 000 Euro für den Grunderwerb und die noch nicht abgeflossenen Mittel für das Feuerwehrgerätehaus mit 2,1 Millionen Euro. Nach seinen Angaben bleibt der Kostenrahmen von 3,1 Millionen Euro (ohne Grunderwerb) "haltbar". Weitere Projekte seien die Sanierung des Schulzentrums mit 407 500 Euro, der Einbau einer Kinderkrippe im Kindergarten Schörzingen mit 370 000 Euro und Mittel für die Stadtsanierung in Höhe von 370 000 Euro. Die kommunale Wohnbauförderung schlage mit 200 000 Euro, das schnelle Internet mit 400 000 Euro und der erste Abschnitt der Sanierung der Fronbergstraße mit 500 000 Euro zu Buche.
Mittel in Höhe von rund 600 000 Euro bindet laut Sprenger die Erschließung des Gewerbegebiets Birkenweg in Schörzingen. Dazu komme die eigentlich für 2020 vorgesehene Erschließung des Baugebiets Grund. Sprenger: "15 Bauplatzbewerber zwingen uns hier jedoch fast zum Handeln." Dabei seien die Aufwendungen von 638 000 Euro im Abwasserbereich, 787 000 Euro für die Straße und 100 000 Euro für die Straßenbeleuchtung beträchtlich.
Die Sanierung der Eisenbahnstraße koste rund 650 000 Euro, der Hochwasserschutz Rosenstraße 105 000 Euro, die Ertüchtigung der Elektrotechnik auf dem Campingplatz 120 500 Euro, die Ausweisung einer Parkplatzes beim Friedhof in Schörzingen 78 000 Euro. Mittel seien auch für den barrierefreien Zugang zum Obergeschoss im Feuerwehrhaus mit 165 000 Euro vorgesehen, dazu komme die barrierefreie Rampe am Bürgerhaus Schörzingen mit 10 000 Euro sowie ein neues Fahrzeug für den Bauhof mit 30 000 Euro.
Die größten Einnahmeposten seien der Einkommensteueranteil mit 2,7 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 2,2 Millionen Euro und die Gewerbesteuer mit geplanten 1,4 Millionen Euro. Aus Grundstücksveräußerungen sind laut Sprenger Einnahmen von einer Million Euro geplant.
