Kommunales: Schömberger Rathaus lehnt Bürgerbegehren zum geplanten Turmbau weiter ab
Die Auseinandersetzung um den Turmbau in Schömberg geht in die nächste Runde. Die Schömberger Gemeindeverwaltung bleibt beim Nein zu einem Bürgerbegehren. Jetzt ist die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Calw am Zug.
Schömberg/Calw. Das Thema hat eine lange Vorgeschichte: Der Schömberger Gemeinderat lehnte in seiner Sitzung am 10. Juli ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Turmbau in Oberlengenhardt einstimmig ab. Das Gremium folgte damit einer Empfehlung der Verwaltung. Die Gegner der Turmbaupläne hatten 1440 Unterschriften für ein solches Bürgerbegehren gesammelt.
Allerdings modifizierte der Gemeinderat in der gleichen Sitzung seine Pläne und beschloss eine abgespeckte Version des Turms.
Der Gemeinderat argumentierte unter anderem, dass sich das Bürgerbegehren gegen einen Turmbau an sich wende – zumindest in der Form, wie er in der Sitzung am 5. Dezember 2017 beschlossen worden war. Die Unterschriften für das Bürgerbegehren seien aber erst am 23. Mai 2018 im Rathaus eingereicht worden. Sie hätten aber bereits am 5. März vorliegen müssen.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens wiederum machten deutlich, dass es sich nicht gegen einen Turm an sich, sondern gegen die Gemeinderatsbeschlüsse vom 27. Februar wende. In dieser Sitzung seien erst die Ausmaße des Vorhabens deutlich geworden. Sie reichten Widerspruch bei der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Calw ein und lieferten die geforderte Begründung nach, in der sie ihre Argumente bekräftigten.
Laufendes Verfahren
Die Kommunalaufsicht bat daraufhin die Gemeindeverwaltung Schömberg um eine Stellungnahme. Sie ist inzwischen fertig und wurde an das Landratsamt zurückgesandt, teilte Bürgermeister Matthias Leyn am Dienstag auf Nachfrage des Schwarzwälder Boten mit. "Nach eingehender Prüfung sehen wir keinen Grund, von der bisherigen Auffassung abzuweichen", machte er gegenüber unserer Zeitung deutlich. Mehr wollte der Bürgermeister dazu nicht sagen, da es sich um ein laufendes Verfahren handele, das bei einer anderen Behörde anhängig sei.
Anja Härtel, Pressesprecherin des Landratsamtes Calw, bestätigte den Eingang der Stellungnahme der Gemeinde Schömberg. "Sie wird nun von der Kommunalaufsicht geprüft", war von ihr zu erfahren.
