Schömberg

Geht von Windrad eine Gefahr aus?

von Wolfgang Krokauer

Schömberg-Langenbrand - Geht vom bestehenden Windrad auf der Langenbrander Höhe eine Gefahr aus, oder hat sich jemand gewaltsam Zutritt zur Anlage verschafft? Darüber ist jetzt ein heftiger Streit entbrannt.

Wolfgang Arnold, Sprecher der Bürgerinitiative (BI) Lan­genbrand "Abstand zu Windkraft", ist sauer auf die Betreiberin des Windrades, die Prowind Energieanlagen-GmbH und Co. KG. Deshalb schrieb er an das Dezernat Bauordnung des Landratsamtes Calw einen Brief, der dem Schwarzwälder Boten vorliegt. Mit Datum vom 8. September berichtet Arnold von zwei Besichtigungen am 3. Juli und 30. August. Er habe festgestellt, dass der Zugang zu Turm und Anlagensteuerung mit Starkstrom von 1600 Volt öffentlich zugänglich sei.

"Die Schaltschränke können geöffnet werden, Leitungsstränge liegen frei. Dieses Gefahrenpotenzial wird vom Betreiber billigend in Kauf genommen", schreibt Arnold.

Das Wartungsbuch zeige als letzte Tätigkeit das Datum 30. Mai 2017, stellt Arnold fest. Der Eintrag vom 23. Mai 2017 stelle Folgendes fest: "Mühle steht wegen Hydraulikbruch. Schloss ist aufgebrochen. Hydrauliköl tropft aus dem Turm. Schaltschrankschlüssel steckt." Arnold folgert, dass eine reguläre Wartung in Form der wiederkehrenden Prüfung nach dem Bundesverband Wind­Energie (BWE) nicht stattfinde. Nur die Lauffähigkeit der Windenergieanlage werde amateurhaft wiederhergestellt.

"Sowohl Menschen als auch die Natur sind hier gefährdet, entsprechende Gesetze und Reglungen werden dauerhaft grob missachtet", schreibt Arnold an das Landratsamt. "Da dies kein Einzelfall ist, kann man von einer grundsätzlichen Verweigerung der Vorschriften ausgehen", ergänzt der Sprecher der BI in seinem Brief an das Landratsamt.

Wiederkehrende Prüfungen müssten zertifizierte/akkreditierte Sachverständige vornehmen, so Arnold. Sie prüften Fundament, Tragstruktur, Maschine, Anlagensteuerung und Rotor. Das Ergebnis werde im begutachteten Wartungsbuch dokumentiert. Arnold geht davon aus, dass das Landratsamt Calw als Genehmigungsbehörde auch die Aufsicht während der Betriebsdauer von regulär 20 Jahren innehabe.

Inzwischen neues Schloss angebracht

Falls diese Aufsicht an eine andere Behörde hoheitlich übertragen worden sei, bittet Arnold um eine Nennung dieser Stelle, so Arnold in seinem Schreiben. Da diese reguläre Zeitspanne überschritten werde, müsse das Landratsamt einen weiteren Betrieb genehmigen. Arnold fragt, ob ein solcher Antrag vorliege.

Thomas Müllerschön, Geschäftsführer der Betreibergesellschaft, ist entsetzt über Arnold. Das sei einfach traurig, dass solche Dinge passierten. Das entsprechende Schloss sei aufgebrochen worden. Diese Person dringe einfach in das Gebäude ein: "Der Mann gehört angezeigt." Bei dem Heft im Turm handele es sich gar nicht um das offizielle Wartungsbuch, so Müllerschön. Die Betreibergesellschaft veranlasse pro Jahr zwei Wartungen. So habe es erst im Frühjahr eine solche gegeben.

Müllerschön sagte, dass er den Auftrag erteilt habe, dass ein neues Schloss angebracht werde. Er hoffe, dass dieses Theater irgendwann zu Ende gehe. Er machte deutlich, wie wichtig die Energiewende angesichts des Klimawandels sei: "Vor 25 Jahren wurden wir als ökologische Spinner bezeichnet."

Vielleicht hat das Ganze ein weiteres Nachspiel. "Ich behalte mir rechtliche Schritte vor", sagte Müllerschön.

Roland Helber, Beirat bei der Betreibergesellschaft und Mitinhaber der Anlage, bezeichnete die Vorgänge um das Schloss an der Windkraftanlage als "seltsam". "Wenn es ein besorgter Bürger gewesen wäre, hätte er die Eigentümer des Windrads benachrichtigt und nicht eine überzogene Forderung beim Landratsamt gestellt", schrieb Helber am Mittwoch an das Landratsamt in Calw. Auch dieses Schreiben liegt dem Schwarzwälder Boten vor.

"Ich war dann vor Ort und habe gesehen, dass das Vorhängeschloss aufgebrochen ist", so Helber an das Landratsamt. "Zwischenzeitlich habe ich ein neues Vorhängeschloss gekauft und an die Türe angebracht", informierte er. Der Turm sei also nicht mehr zugänglich, ohne dass das Vorhängeschloss aufgeschlossen werde, fügte er hinzu. "Das hätte bei einer Nachricht an uns dann auch schon Anfang Juli von einem Tag auf den anderen erfolgen können", so Helber. "Das beschädigte Schloss habe ich mitgenommen", informierte er das Landratsamt. Er selbst, Geschäftsführer Müllerschön und Beirat Hans-Joachim Schmidt hätten einen weiteren Schlüssel bekommen, so Helber im Gespräch mit unserer Zeitung.

Anja Härtel, Pressesprecherin des Landratsamtes Calw, teilte auf Nachfrage mit, dass grundsätzlich der Betreiber für den ordnungsgemäßen Betrieb der Anlage sorgen müsse. Wenn die Gefahr bestehe, dass Dritte gefährdet würden, werde geprüft, inwieweit das Landratsamt einschreite, so Härtel.

Landratsamt fordert Wartungsunterlagen an

Das Landratsamt könne sich auch mit der betreffenden Kommune abstimmen, wer aktiv werde und wie der Gefahr vorgebeugt beziehungsweise diese beseitigt werden könne, informierte Härtel. "Im vorliegenden Fall hat eine Abstimmung mit der Gemeinde Schömberg stattgefunden, die zwischenzeitlich ein Vorhängeschloss an der Tür zum Turm angebracht hat, sodass ein unbefugter Zutritt nicht mehr möglich ist", schreibt Härtel in einer E-Mail an den Schwarzwälder Boten. "Des Weiteren ist das Landratsamt Calw hinsichtlich der Übermittlung der entsprechenden Unterlagen zur Prüfung der Dokumentation der Inspektions- und Wartungsarbeiten der Anlage auf die Betreibergesellschaft zugegangen", schreibt Härtel.

Die Gemeindeverwaltung habe am Montag erfahren, dass der Zugang zum Windrad in Langenbrand sowie zur Anlagensteuerung des Windrades öffentlich möglich sei, teilte Schömbergs Bauamtsleiter Martin Dittler am Mittwoch auf Nachfrage mit. In Abstimmung mit der Gewerbeaufsicht beim Landratsamt Calw, Abteilung Umwelt- und Arbeitsschutz, habe die Gemeindeverwaltung veranlasst, dass die Türe umgehend provisorisch mit einem Vorhängeschloss verschlossen werde, so Dittler. "Der Anlagenbetreiber wurde von uns als Grundstückseigentümer über die Sicherheitsvorkehrung in Kenntnis gesetzt", war von Dittler weiter zu erfahren.