Rottweil

Neuer Schwung für mehr Gerechtigkeit und Solidarität

von Schwarzwälder-Bote

Kreis Rottweil. "Zeit für mehr Gerechtigkeit in der Arbeitsmarkt-und Sozialpolitik" – dies war das Motto von Katja Mast, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales, bei einer engagierten Rede im Turnerheim in Oberndorf vor Genossen, unter ihnen auch der SPD-Bundestagskandidat Georg Sattler aus Tuttlingen.

Zuvor wies Mast darauf hin, dass sich die SPD wieder im Aufwind befinde und die Bundestagswahl vollkommen offen sei. Mit Martin Schulz gehe ein Ruck durch die Partei, davon zeugten allein die 16 000 Neueintritte seit Ende Januar.

Mast wies auf die Leistungen der SPD in der jetzigen Regierung hin, auf den Mindeslohn und die Regulierung der Leiharbeit und Werkverträge, das Tarifeinheitsgesetz und das Rentenpaket (Rente ab 63, Mütterrente Verbesserungen für Erwerbsgeminderte und das Reha Budget. Mehr sei mit der Union nicht zu machen gewesen, die Bereiche Teilzeit, Managergehälter, Solidarrente seien von einer künftigen Regierung weiter zu reformieren.

Vier Millionen profitieren

Auch der Bundestagskadidat Georg Sattler verteidigt das Tarifeinheitsgesetz. Er stehe noch mitten im Arbeits­prozess als Metallfacharbeiter und wehre sich gegen verschiedene Tarifverträge in einer Firma, er sprach sich auch für eine kontinuierliche Steigerung, gekoppelt an ­Tariferhöhungen, aus. In der Süddeutschen Zeitung sei der flächendeckende gesetzliche Mindeslohn als eine der größten sozialpolischen Errungenschaft der Nachkriegszeit ­bezeichnet worden. Rund vier Millionen Beschäftigte – ­insbesondere Frauen – profitierten von diesem Mindestlohn.

Mast und Sattler riefen die Anwesenden dazu auf, den Ruck und die Aufbruchstimmung in der Partei zu nutzen, um Wahlkampf für mehr Gerechtigkeit und Solidarität mit neuem Schwung zu führen. Mast plädierte auch dafür, Kinderrechte in das Grundgesetz aufzunehmen.

Der SPD Kreisvorsitzende Torsten Stumpf schloss den Diskussionsabend mit einem Aufruf an die SPD-Mitglieder, mit einem engagierten Wahlkampf eine Politik für mehr Gerechtigkeit möglich zu machen.