Gemeinderat beschließt Erhöhung der Gebühren. Teilweise 50 Euro mehr pro Kind und Monat. Mit Kommentar.
Rottweil - Die Erhöhung der Kindergartenbeiträge ist auch im Gemeinderat durch: Um zwölf Prozent werden die Betreuungskosten in Rottweil ab 2018 steigen. Dagegen half auch ein letztes Aufbäumen des Forums für Rottweil (FFR) nichts.
Wie sich die Gebührenerhöhung im Einzelfall auswirkt – nämlich mit Mehrkosten von teilweise mehr als 50 Euro pro Kind und Monat – war im Kultur-, Sozial- und Verwaltungsausschuss deutlich geworden (wir berichteten). 423 Euro kostet dann beispielsweise die Betreuung in der Ganztageskrippe, 121 Euro der Besuch eines Regelkindergartens. Im Ausschuss hatte man der Erhöhung angesichts des anvisierten Kostendeckungsgrads von 20 Prozent zähneknirschend zugestimmt. Und im Jahr 2019 steht den Eltern bereits die nächste Erhöhung mit weiteren acht Prozent ins Haus.
Das Forum für Rottweil wollte dies nicht so hinnehmen und beantragte in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend, im Städte- und Gemeindetag deutlich für eine Abschaffung der Kindergartengebühren zu plädieren. "Für jedes Kind gehört der Zugang zur Bildung ermöglicht", begründete Heide Friederichs den Antrag. Zudem solle geprüft werden, ob die Gebühren in Rottweil nach Einkommen gestaffelt werden könnten, wie es beispielsweise in Heilbronn gemacht werde.
Monika Hugger (CDU) betonte, man könne in Rottweil nicht finanziell das Gleiche wie in Heilbronn leisten. Ein Gebührenfreiheit sehe sie außerdem zweischneidig, schließlich würde mit der Gebühr auch die Leistung der Erzieherinnen wertgeschätzt. Außerdem sei der Städtetag die falsche Adresse. Der Antrag müsse sich dann schon auf das Land beziehen. Sie sehe jedoch beim bestehenden Familienpass Ansatzpunkte, die Berechnungsgrundlage zu überprüfen. Hugger wie auch Fachbereichsleiter Bernd Pfaff erinnerten außerdem daran, dass die einzige bestehende Staffelung nach Einkommen im Kindergarten Arche Noah abgeschafft wurde, weil das Prozedere zu aufwendig war.
Laut Arved Sassnick sieht die SPD eine derartige "elende Rechnerei" ebenfalls als nicht praktikabel an. Beim Familienpass könne aber womöglich der Kreis derer, die davon profitieren, ausgeweitet werden. Auch Ingeborg Gekle-Maier (Grüne) plädierte für eine Anpassung der Bestimmungen, was dann mehr Unterstützung für Familien oder auch Alleinerziehende mit schwächeren Einkommen bedeute. Die Verwaltung kann sich hier Nachbesserungen vorstellen, erklärte Bürgermeister Christian Ruf. Laut Bernd Pfaff nutzen den Familienpass derzeit 270 Familien. 90 Familien, die Hartz 4-Leistungen beziehen, werden die Gebühren erstattet.
Für die Prüfung einer Staffelung nach Einkommen sprach sich letztlich nur Heide Friederichs aus. Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat jedoch dafür, dass die Verwaltung beim Städtetag und den Abgeordneten Dampf machen soll, was die Betreuungskosten angeht. "Schaden kann’s nicht", so der Tenor.
Kommentar: Immerhin
Von Corinne Otto
Die Kostenspirale bei den Kindergartenbeiträgen droht manchen Familien die Luft abzuschnüren. Der Entwicklung tatenlos zusehen? Beitragserhöhungen von teilweise mehr als 50 Euro pro Kind und Monat einfach abnicken? Das Forum für Rottweil stemmte sich im Gemeinderat dagegen. Die Forderung, eine Staffelung der Kindergartengebühren nach Einkommen zu prüfen, fand zwar keine Mehrheit, hatte letztlich aber trotzdem Sinn: Immerhin werden nun die Regelungen des Rottweiler Familienpasses genauer unter die Lupe genommen. Möglicherweise kann hier künftig mehr Unterstützung gewährt werden. Zudem soll bei den Abgeordneten Dampf gemacht werden, damit das Land sich bewegt. Kleine Schritte, aber besser als nichts. Und ein Fünkchen Hoffnung für Familien, die langsam nicht mehr wissen, wie sie die Betreuungskosten noch stemmen sollen.