Von Lorenz Hertle
Von Lorenz Hertle
Die Zeit läuft: Ab 1. Januar 2018 wird die Rosenfelder Stadtverwaltung das "Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen" (NKHR) anwenden. Stadtkämmerer Martin Bühler ist zuversichtlich.
Das NKHR stützt sich auf eine Drei-Komponenten-Rechnung. Diese beinhaltet den Ergebnishaushalt / die Ergebnisrechnung, den Finanzhaushalt / die Finanzrechnung und die Vermögensrechnung (Bilanz). Alle Aufwendungen und Erträge einer Kommune werden im Ergebnishaushalt geplant und in der Ergebnisrechnung dokumentiert. Für einzelne Produktbereiche sind Teilergebnispläne zu erstellen.
Im Finanzhaushalt beziehungsweise in der Finanzrechnung werden die geplanten beziehungsweise die anfallenden Einzahlungen und Auszahlungen festgehalten.
Die Aktivseite der Vermögensrechnung (Bilanz) zeigt die Vermögensbestände einer Kommune, die Passivseite zeigt, wie die Kommune ihr Vermögen finanziert hat.
Rosenfeld. "Das Ziel ist knapp gesteckt, aber erreichbar", sagt Bühler, der schon an seinem früheren Arbeitsort Neustetten für den Umstieg auf die Doppik mitverantwortlich war. 2009 hatte der Landtag die Einführung des neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens (NKHR) in Baden-Württemberg beschlossen, das sich an die kaufmännische Buchführung anlehnt und als "Doppik" bekannt ist.
Der damalige Gesetzesbeschluss hat die Einführung in allen baden-württembergischen Kommunen spätestens zum Jahr 2016 vorgesehen. Die Kommunen sollten ursprünglich spätestens 2018 ihren ersten kommunalen Gesamtabschluss nach neuem Recht erstellen. 2013 beschloss der Landtag die Verlängerung der Einführungsfrist bis 2020.
Doch der Rosenfelder Gemeinderat hat die Weichen für einen zügigen Umstieg gestellt. 2016 hat eine Firma die Vermögenswerte der Gebäude und Straßen der Stadt Rosenfeld erfasst. Nun wird laut Bühler das bewegliche Inventar unter die Lupe genommen.
Alle ermittelten Werte fließen in die Eröffnungsbilanz der Stadt ein. Da die Bewertung der Immobilien zum Stichtag 31. Dezember 2015 abgeschlossen war, müssen neuere Investitionen wie die umgebaute Eschwaldhalle in Isingen oder das neue Feuerwehrfahrzeug für Heiligenzimmern nachträglich erfasst werden.
Schon weit gediehen ist nach Bühlers Angaben die Aufstellung der Konten. Diese sind ähnlich aufgebaut wie die Einzelpläne und Unterabschnitte im kameralistischen Haushaltsplan, folgen aber einer neuen, vom Land vorgegebenen Systematik. Wo was steht, erklärt ein Kontierungshandbuch: Das ist ein Leitfaden für Verwaltungsmitarbeiter sowie die Mitglieder des Gemeinderats und der Ortschaftsräte.
Definiert werden auch "Produkte", in diesem Fall Leistungen der Stadt. Ähnlich wie in Firmen werden auch in der Verwaltung Kostenstellen gebildet.
Der Kämmerer und sein Team haben eine doppelte Aufgabe zu bewältigen: zum einen die Umstellung des Haushaltsplans, zum anderen den Wechsel zu neuen EDV-Programmen. Denn im Zug der Doppik-Einführung wird das bisherige Finanz- und Kassenwesen durch neue Programme ersetzt, die eine Abwandlung von SAP-Software sind und vom Kommunalen Rechenzentrum Reutlingen-Ulm (KIRU) bereitgestellt werden, an welches die Rechner im Rosenfelder Rathaus angebunden sind.
Martin Bühler gewinnt dem "harten Umstieg" eine positive Seite ab: "Jetzt hat das Rechenzentrum noch Kapazitäten und kann uns schnell helfen." Noch sei die Anzahl der Teilnehmer an den Schulungen in Reutlingen überschaubar; das könne sich ändern, je näher der Wechseltermin heranrücke.