Rosenfeld

Erik Wille muss nicht in Gemeinderat

von Lorenz Hertle

Rosenfeld - Der Antrag des gewählten AfD-Gemeinderats Erik Wille, sein Ehrenamt abzulehnen, steht auf der Tagesordnung der nächsten Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 25. Juli, Beginn 17.30 Uhr.

Erik Wille war bei der Kommunalwahl am 26. Mai für die AfD sowohl in den Balinger Kreistag als auch in den Rosenfelder Gemeinderat gewählt worden. Er hatte laut Stadtverwaltung zuvor schriftlich der Aufnahme in den Wahlvorschlag zugestimmt.

Bei der Wahl zum Rosenfelder Gemeinderat erhielt er 995 Stimmen und war damit gewähltes Mitglied.

Die Stadtverwaltung weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Wille nach den Bestimmungen der Gemeindeordnung und der Landkreisordnung seit 27. Mai beide Ehrenämter inne hat, also sowohl im Gemeinderat als auch im Kreistag, obwohl die konstituierenden Sitzungen erst nach Ende der Wahlprüfung stattfinden können.

Nach Paragraf 16 der Gemeindeordnung ist es möglich, aus "wichtigen Gründen" eine ehrenamtliche Tätigkeit abzulehnen – eine Bestimmung, auf die sich Wille in seinem schriftlichen Antrag vom 29. Mai an Bürgermeister Thomas Miller als Vorsitzenden des Gemeinderats berufen hat. Ein "wichtiger Grund" ist für Wille, dass er "durch die Ausübung ehrenamtlicher Tätigkeit in der Fürsorge für seine Familie erheblich behindert" wäre (Absatz 1 Nummer 7).

Kinderzahl entscheidend

Wille hat drei minderjährige Kinder, die im Haushalt der Eltern leben. In Kommentaren heißt es dazu, dass die Zahl der Kinder von entscheidende Bedeutung sei, so die Verwaltung.

Der Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung lautet: "Der Gemeinderat stellt gemäß Paragraf 16, Absatz 2 der Gemeindeordnung fest, dass bei Herrn Erik Wille ein wichtiger Grund nach Paragraf 16 Absatz 1 Nummer 7 vorliegt." Nachrücker wäre Marcus Funk, der in der folgenden Sitzung verpflichtet werden soll. Wille will sich auf sein Mandat als Kreistagsmitglied konzentrieren.