Rosenfeld

Erik Wille muss in Gemeinderat

von Steffen Maier

Rosenfeld - Sein Wunsch wurde nicht erhört: Erik Wille muss das ihm vom Wähler aufgetragene Mandat im Rosenfelder Gemeinderat ausüben. Das hat das Gremium am Donnerstagabend gegen die Stimmen von Bürgermeister Thomas Miller und Hans Leidig (Unabhängige Wähler) mit großer Mehrheit beschlossen.

Miller hatte dem Gremium dargelegt, dass aus seiner Sicht der Antrag Willes, einen wichtigen Grund für sein Ausscheiden festzustellen, begründet sei. Leidig argumentierte anders: Dass Wille gewählt worden sei, sei eher auf den Zuspruch für die AfD als in der Person Willes zu sehen.

Wille hatte bei der Kommunalwahl im Mai 995 Stimmen auf sich vereint, insgesamt erhielt die AfD in Rosenfeld 1933 Stimmen. In einem Schreiben wenige Tage nach dem Urnengang hatte Wille dargelegt, dass er das Mandat im Gemeinderat nicht ausüben wolle. Er berief sich dabei auf die Gemeindeordnung, die es in bestimmten Fällen möglich macht, dass solch eine ehrenamtliche Tätigkeit abgelehnt werden kann.

Wille machte geltend, dass er durch die Ausübung des Mandats im Rosenfelder Gremium sowie jenes im Kreistag, in den er ebenfalls gewählt worden war, nicht mehr genügend Zeit für seine Familie habe und seiner Fürsorgepflicht als Vater von vier Kindern nicht mehr nachkommen könne. Dass er gewählt worden sei, bezeichnete Wille in dem Schreiben als "fast schon Zufall", weil Marcus Funk, der zweite AfD-Kandidat für den Gemeinderat, nur unwesentlich weniger Stimmen als er bekommen habe. Wenn er das Mandat im Gemeinderat nicht antreten müsste, hätte er, so Wille weiter, mehr Zeit für die Aufgabe im Kreistag.

Diese Argumentation ließen Vertreter der beiden Fraktionen im Gremium nicht gelten. Klaus May (UW) sagte, das Votum der Bürger sei "heilig", eine Wahl sei "kein Wunschkonzert". Die Aufgabe im Gremium sei für Stadträte, das zeigten zahlreiche Beispiele auch in Rosenfeld, auch mit Familie mach- und vereinbar. May wies zudem darauf hin, dass, hätte Wille nicht kandidiert, die AfD wohl keinen Sitz im Gemeinderat erlangt hätte.

Horst Lehmann (FW) meinte, dass Wille einen "klaren Wählerauftrag" habe. Bei vielen Gesprächen mit Bürgern in den vergangenen Wochen sei ihm signalisiert worden, dass, wer zu einer Wahl antrete und gewählt werde, das Amt auch antreten solle. Als "Abwertung des Gemeinderats" bezeichnete Lehmann zudem Willes Aussage, dass er dem Mandat im Kreistag den Vorzug gebe.

Luise Lohrmann erinnerte daran, dass sie selbst, als sie vor 15 Jahren erstmals in den Gemeinderat gewählt worden war, vier minderjährige Kinder gehabt habe. Was die Kandidatur bedeute und welche Folgen das für die Familie habe könnte, das habe sie vorab intensiv besprochen – Wille offenbar nicht.

Lohrmann verwies außerdem auf das Beispiel des am Donnerstag verabschiedeten Stadtrats Christian Ruoff, der im Lauf der vergangenen fünf Jahre gleich drei Mal Vater geworden sei. Bei ihm hätte sie verstanden, wenn er einen Antrag auf Ausscheiden gestellt hätte – bei Wille nicht, weil dessen familiäre Situation dieselbe sei wie vor der Wahl.

Rolf Kotz, Ortsvorsteher von Heiligenzimmern, meinte, dass der Arbeitsaufwand für Erik Wille trotz seines Status’ als Einzelkämpfer im Gemeinderat überschaubar sei. Anders als die Mitglieder der beiden Listen müsse er in den Ausschüssen keine Posten übernehmen. Den Versuch Willes, das Mandat nicht übernehmen zu müssen, kommentierte Kotz mit klaren Worten: "Das riecht nach Wählertäuschung."

Wille nahm die Entscheidung des Gremiums mit Enttäuschung und dennoch gefasst auf. Er werde, sagte er unserer Zeitung, das Votum akzeptieren und dagegen nicht vorgehen.

Kommentar: Klare Zeichen

Mit der Entscheidung über Erik Willes Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat – klares Nein – haben die Rosenfelder Stadträte gleich zwei grundsätzliche Fragen betreffende Zeichen gesetzt. Dass nämlich, erstens, man Konsequenzen tragen muss für das, was man tut. Und dass man sich gut überlegen sollte, was man tut. Wille hätte angesichts des Zuspruchs für die AfD in Umfragen vor der Kommunalwahl klar sein müssen, dass eine Wahl in den Gemeinderat sehr wahrscheinlich ist.

Dass die große Mehrheit des Gremiums ihm das Ausscheiden aus dem Gremium, wenige Minuten nach der Verpflichtung, nicht gestattet, ist zudem, zweitens, ein wichtiges Signal in Richtung aller Rosenfelder Bürger: Wir nehmen euren Auftrag, wir nehmen euren Willen ernst. Für Wille mag die Entscheidung bitter sein, für die politische Kultur in Rosenfeld ist sie ein klares und wichtiges Bekenntnis.