Kommunales: Rosenfelder Stadtverwaltung arbeitet an Lösungen für "E-Government" mit
Die Welt des Digitalen ist für Rosenfeld und seine Stadtverwaltung kein "Neuland", um eine bekannte Politikerin zu zitieren. Die Stadt macht ihre Hausaufgaben und bemüht sich, weitere Prozesse für den Online-Zugang zu öffnen.
Rosenfeld. Was andere Länder wie die baltischen Staaten und besonders Estland vorexerzieren, will auch Baden-Württemberg bis 2022 umsetzen: Land und Kommunalverbände haben einen "E-Government-Pakt" unterzeichnet und wollen künftig alle Dienste für Bürger mit dem eigenen Computer zugänglich machen. Dazu dient die Plattform "Service-BW", die Informationen und Dienste anbietet. Städte und Gemeinden haben die Möglichkeit, diese auf ihrer eigenen Internet-Präsenz einzubinden. Der Nutzer wird dann weitergeleitet oder geht direkt auf "Service-BW".
Laut Bürgermeister Thomas Miller sind auch Mitarbeiter der Stadt Rosenfeld in Arbeitsgruppen im Innenministerium tätig, in denen Möglichkeiten entwickelt werden, Verwaltungsverfahren auch online verfügbar zu machen. Darüber hinaus bietet Rosenfeld schon länger Formulare zum Herunterladen und Ausfüllen auf seiner Website an. "Die sind eher weniger gefragt", weiß Miller zu berichten. Denn es erfordere zusätzlichen Arbeitsaufwand, wenn ein Bürger sich einen Antrag ausdrucke und ans Rathaus schicke, wo die Daten neu in den Computer eingegeben werden müssen.
"Einige Dinge sind bereits fertig", so Miller, etwa die Bescheinigung, die ein Wohnungsvermieter ausfüllen und einreichen muss. Geplant sind auch, die An- und Ummeldungen für Gewerbe zu digitalisieren. Innerhalb der Verwaltung sind bereits jetzt viele Verfahren und Daten digital möglich – mit Unterstützung des IT-Dienstleisters "Iteos", mit dem die Kommunen verbunden sind. Schon länger ist in Rosenfeld das interne "Geografische Informationssystem" (GIS) im Einsatz, das beispielsweise Grundstücksdaten und Pläne für Kanäle und Leitungen schnell abrufbar macht: "Dann kann auch der Bauhofleiter sehen, wo Rohre verlaufen, die defekt sind", so Miller. Die Bebauungspläne sind über die Website komplett mit Lageplänen oder der Angabe von freien Bauplätzen einsehbar. Auch das Einwohnermeldewesen ist schon lange digitalisiert.
Doch bis ein Bürger online einen Antrag für einen neuen Personalausweis stellen und sein Foto hochladen kann, ist es noch ein weiter Weg. Dreh- und Angelpunkt ist für den Bürgermeister die Sicherheit der Identifizierung: Es müsse gewährleistet sein, dass nicht ein Unbefugter unter falschem Namen Papiere bekommen könne. Selten genutzt wird eine Authentifizierungsmöglichkeit, nämlich der Chip im Personalausweis, der erst freigeschaltet werden muss und für den ein spezielles Lesegerät benötigt wird.
Man müsse als Verwaltung abwägen, welche Daten man für den Zugriff von außen freigebe, so der Bürgermeister.