Familie: Gemeinderat beschließt die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten und Krippen

Etwas teurer werden in Pfalzgrafenweiler die Betreuungsplätze für Kinder. Dabei geht es um Kindergärten und Krippen.

Pfalzgrafenweiler. Der Gemeinderat Pfalzgrafenweiler folgte in seiner jüngsten Sitzung der Konferenz der evangelischen und katholischen Kirchenleitungen Baden-Württemberg und ihrer Spitzen- sowie Trägerverbände über Kindergartenfragen und beschloss bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen die Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten und Krippen um jeweils drei Prozent.

Vor der Diskussion über eine Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung in Kindergärten und Krippen wies Bürgermeister Dieter Bischoff darauf hin, dass die Erzieherinnen und pädagogischen Fachkräfte in den Einrichtungen hervorragende Arbeit leisten, die einen großen Wert für die Gemeinde und ihre Einwohner habe. Trotz des Ziels eines 20-prozentigen Deckungsgrads liegt in diesem Bereich jährlich ein Abmangel von 1,2 Millionen Euro vor. Eine Freistellung von den Elternbeiträgen, so Bischoff weiter, wäre zum einen Angelegenheit des Landes und zum anderen wäre es seitens der Gemeinde nur machbar, wenn die erforderlichen Finanzmittel vorhanden wären. Darüber hinaus solle zwischen den Kommunen auch kein Wettbewerb in Sachen kostengünstiger oder kostenfreier Kinderbetreuungseinrichtungen entstehen.

Ralf Springmann vom Personalamt der Gemeinde ergänzte dazu, dass inzwischen Kommunen von der Beitragsfreiheit bei den Elternbeiträgen wieder zurückkehren zur Beitragserhebung. Rheinland-Pfalz verlange keine Kindergartenbeiträge, so Springmann weiter, von der Regierung in Baden-Württemberg werde dies jedoch nicht befürwortet.

Aus Sicht von Ratsmitglied Eberhard Kaiser (CDU) ist eine jährliche Erhöhung um drei Prozent zu viel. "Das kann sich nicht jeder leisten", war sein Einwand. Bischoff merkte dazu an, dass Eltern in diesem Fall beim Landratsamt einen Antrag auf Ermäßigung der Elternbeiträge stellen können.

Ratsmitglied Benjamin Finkbeiner (FWG) vertrat die Auffassung, dass die Elternbeiträge nach dem Gerechtigkeitsprinzip gleichmäßig auf alle Kindergartengenerationen zu verteilen sind und nicht nur alle paar Jahre eine Erhöhung erfolgen sollte.

Die Empfehlung zur Erhöhung der Elternbeiträge von den Vertretern des Gemeindetags, Städtetags und der Kirchenleitung sowie der kirchlichen Fachverbände in Baden-Württemberg wurde zunächst für ein Jahr ausgesprochen, also das Kindergartenjahr 2019/2020.

Der Beschluss des Gemeinderats bedarf noch der Zustimmung der Kirchengemeinde Pfalzgrafenweiler in ihrer Juli-Sitzung. Die Kirchengemeinde Bösingen hat bereits zugestimmt.

Beispielsweise betragen die neuen Elternbeiträge im Kindergarten Pfalzgrafenweiler für Drei- bis Sechsjährige aus einer Familie mit einem Kind unter 18 Jahren sowie einer Betreuungszeit bis 32,5 Stunden bei verlängerten Öffnungszeiten monatlich 144 Euro. Bei Familien mit zwei minderjährigen Kindern im Haushalt sinkt der Beitrag auf 117 Euro. In der Ganztagesgruppe mit 50 Wochenstunden Betreuungszeit werden 217 Euro fällig. Die Beiträge sind für elf Monate pro Jahr zu zahlen.

In der Krippe, also für bis zu dreijährige Kinder, liegen die Elternbeiträge für Kinder aus einer Familie mit einem Kind unter 18 Jahren bei 364 Euro, wenn 30 Stunden betreut wird. In der Ganztagesgruppe mit 50 Betreuungsstunden steigt der Betrag auf 511 Euro.

Die neuen Hortgebühren ab dem Schuljahr 2019/20 liegen bei dreitägiger Inanspruchnahme der Kernzeit von 7 bis 8 Uhr bei 23 Euro (bisher 22 Euro). Für Kinder, die an fünf Tagen in der Woche sowohl die Kernzeit als auch den Hort bis 17 Uhr besuchen, zahlen die Eltern elfmal jährlich 183 Euro (bisher 178 Euro).