Nach Vorwürfen der Bereicherung: Parteichef Ernst auf Tauchstation - „Heiße Diskussionen“.
Berlin - Bei vielen politischen Beobachtern in Berlin drängte sich der Eindruck auf: Klaus Ernst kneift. Der in die Kritik geratene Parteivorsitzende der Linken sollte sich eigentlich bei der allmontäglichen Pressekonferenz in der Parteizentrale zu "aktuellen politischen Themen" äußern. Es wäre Ernsts erster Auftritt vor der Hauptstadtpresse gewesen, seit im vergangenen Monat die Debatte über seine vergleichsweise hohen Einkünfte und seinen Lebensstandard mit Porsche und Almhütte begann. Doch kurzfristig übernahm Parteivize Heinz Bierbaum den Termin seines Chefs.
Der Verdacht des Kneifens kam auch deshalb auf, weil die Gründe für den Rückzieher von Ernst weitgehend im Dunkeln blieben. "Herr Ernst ist verhindert", sagte Parteisprecherin Marion Heinrich und verwies lediglich auf den vollen Terminkalender des Vorsitzenden. Aber die Antwort auf die Frage, welche Termine denn seine Teilnahme an der Pressekonferenz verhindert hätten, blieb die Sprecherin schuldig. "Über die Termine, die Herr Ernst heute hat, kann ich Ihnen keine Auskunft geben."
Handelt es sich um politische oder private Termine? "Er hat Termine, und darüber möchte ich auch keine Auskunft geben." Bierbaum wies den Verdacht zurück, Ernst sei wegen der anhaltenden Kritik auf Tauchstation gegangen. "Er ist nun wirklich verhindert", beteuerte der stellvertretende Parteivorsitzende Bierbaum, wollte sich aber auch nicht weiter dazu äußern. Zumal er die Geschichte ohnehin für "überzeichnet" hält. "Ich glaube nicht, dass das jetzt so ein großartiges Thema ist", das die Partei "durcheinanderbringen" würde.
Doch an der Parteibasis regte sich in der vergangenen Wochen schon deutlicher Unmut darüber, dass Ernst jeden Monat mehr als 13 000 Euro brutto bekommt: Neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro erhält er 3500 Euro von der Partei sowie 1913 Euro von der Bundestagsfraktion. Nach den Beschlüssen des Parteivorstands stünden solche Bezüge auch seiner Co-Vorsitzenden Gesine Lötzsch zu - doch sie verzichtet und übt das Amt ehrenamtlich aus. Außerdem steht Ernst auch noch im Verdacht, Reisekosten zu Unrecht über die Bundestagsverwaltung abgerechnet zu haben. Hier prüft sogar die Staatsanwaltschaft. Ernst hatte alle Vorwürfe in verschiedenen Interviews zurückgewiesen. Doch große öffentliche Auftritte mied er zuletzt.
Parteisprecherin Heinrich betonte, Ernst habe sich "umfänglich" in den Parteigremien und gegenüber dem Bundestag geäußert. Darüber hinaus gebe es "erst mal nichts zu sagen". Lötzsch hatte zuvor ein Ende der Debatte um die Extrabezüge von Ernst gefordert. "Klaus Ernst hält sich mit seinen Zulagen an die vom Parteivorstand und der Fraktion beschlossenen Regeln. Wir müssen das jetzt nicht weiter auswalzen. Dazu ist alles gesagt." Rico Gebhard, Geschäftsführer der Partei in Sachsen, bestätigte aber dem Magazin "Focus", dass es "heiße Diskussionen in der Partei" gebe.
Dabei hatte es erst am Wochenende Wirbel um die Tiroler Almhütte gegeben, die der Linken-Chef seit 22 Jahren als Urlaubsdomizil gepachtet hat. Das Sommerinterview, das das ZDF vor zwei Wochen ausstrahlte, wurde nämlich nicht vor Ernsts zweistöckiger Hütte aufgezeichnet, sondern vor der deutlich kleineren "Ranhartalm" in der Nachbarschaft. Sollte dadurch etwa der Lebenswandel des Parteichefs als besonders bescheiden dargestellt werden? Diesen Verdacht wies eine Parteisprecherin zurück und nannte einen pragmatischen Grund für den Ortswechsel: In Ernsts Hütte gebe es keinen Strom für die Fernsehkameras.
Doch die Umstände, die jetzt zur Absage des Ernst-Auftritts in Berlin führten, bleiben nebulös. Im "Focus" wird Ernst noch mit den Worten zitiert, er werde sich in dieser Woche auf einer Pressekonferenz zu den Vorwürfen äußern. Und obwohl der Wechsel von Ernst zu Bierbaum nach Parteiangaben schon am Samstag verbreitet wurde, erfuhren manche Redaktionen erst am Montagmorgen von der Umbesetzung. Die Linke erklärte dies mit technischen Problemen.