Eine neue Erhebung soll Klarheit über den Bedarf in der Innenstadt bringen. Ein „Anwohnerparken“ könnte in manchen Gebieten für Linderung sorgen.
Wer einmal mit dem Auto in der Innenstadt von Bad Liebenzell unterwegs war, kennt das Problem: Es fehlen oft Flächen, um das Auto abzustellen. Eine neue Analyse soll nun aktuelle Zahlen liefern und Lösungsstrategien aufzeigen, wie die Verwaltung im Gemeinderat erklärte.
Das ist deshalb interessant, weil vor knapp zwei Jahren eine solche Analyse schon einmal vorgestellt wurde – mit einem eindeutigen Ergebnis. In der Innenstadt fehlen in der Sommersaison rund 300 Parkplätze. Vor allem um die Therme wurde zudem ein „erheblicher Parksuchverkehr“ beobachtet.
Der damalige Bürgermeister Dietmar Fischer nahm dies als Anlass, wieder einmal ein Parkdeck auf dem Thermen-Parkplatz vorzuschlagen. Aus Kostengründen entschied sich der Gemeinderat damals dagegen. Teile des Gremiums störten sich aber auch an Fischers Vorgehensweise bei dem Projekt – es ging um den angeblichen Versuch, statt des Gemeinderates den Aufsichtsrat der FTBL mit der teuren Entscheidung zu betrauen – was wohl auch zu einer Ablehnung des Parkdecks führte. Entsprechende Fördermittel gab die Stadt mittlerweile zurück.
Das Problem mit den Parkplätzen blieb aber. Die CDU stellte noch 2021 einen Antrag, dass sich die Verwaltung nach Ablehnung des Parkdecks um andere Lösungen bemühen soll. Der CDU ging es dabei um drei Kernthemen: Parken in den Teilorten, Anwohnerparken, Durchfahrtsmöglichkeiten für die Feuerwehr. Erste Ideen stellte die Verwaltung nun im Gemeinderat vor.
Parken in Teilorten „Die Parksituation in den Stadtteilen unterscheidet sich erheblich von der in der Kernstadt“, stellt die Verwaltung in ihrer Antwort fest. Auch wenn es einzelne Problemstellen gebe, sollten diese wie bisher – und wie von der CDU auch vorgeschlagen – mit den Ortschaftsräten und Ortsvorstehern gelöst werden. Auch der Dialog mit den Bürgern solle hier gesucht werden.
Anwohnerparken Ein Anwohnerparken sei rein rechtlich nur in „städtischen Quartieren mit erheblichem Parkraummangel“ möglich, heißt es in der Antwort. Ein solches Quartier könnten auch einzelne innerstädtische Straßen sein. Ein Parkraummangel liege vor, „wenn durchschnittlich mindestens 80 bis 100 Prozent der öffentlich verfügbaren Stellplätze ausgelastet sind“. Dazu gehöre noch ein Mangel an privaten Stellplätzen. Übrigens wird die zumutbare Entfernung von der Wohnung zum Parkplatz mit 300 Metern angegeben – soweit sei es nämlich auch zur nächsten Bushaltestelle.
Die Verwaltung möchte dies nun von einem Fachbüro für die Bereiche Kaffeehof, den Bereich „Tourismus“ rund um Therme, Parks und Kurhaus, in der Oberstadt, in der Hindenburgstraße und beim Freibad prüfen lassen. Sobald ein Angebot für die Erhebung vorliege, könne der Rat entscheiden. Die Verwaltung betont, dass sie die Bereiche Mühlenareal, Talwiesen und Liebenzeller Mission ebenfalls im Blick hat, auch wenn diese nicht explizit untersucht werden.
Feuerwehr Die CDU hatte vorgeschlagen, in Schwerpunktgebieten der Stadt zweimal jährlich Übungsfahrten der Feuerwehr durchzuführen. Dies dient dazu, zu schauen, ob Falschparker die nötigen Rettungswege verstellen und die Durchfahrt verhindern. „Die Verwaltung wird dies in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr künftig veranlassen“, so die Antwort.
Meinung im Gemeinderat „Das Thema wird immer heftiger“, meinte Maik Volz (CDU). Er dankte der Verwaltung, dass nun endlich Schritte eingeleitet würden. Es würden zukünftig eher mehr Autos als weniger. Deshalb dränge eine Lösung beim Parkraum. Am Wochenende finde man im Kaffeehof beispielsweise jetzt schon keinen Parkplatz mehr. Sebastian Kopp (UL) begrüßte, dass die Durchfahrtsmöglichkeiten für die Feuerwehr künftig geprüft würden.
„Es geht nicht um mehr Parkplätze“, meinte Dietmar Lehmann-Schaufelberger (Grüne). Das Anwohnerparken sei gut, aber eine Stärkung des ÖPNV sei ebenfalls wichtig. Er forderte noch ein Parkleitsystem für die Innenstadt. Er glaube zudem, dass es zukünftig weniger Autos geben werde.
„Ich sehe das eher wie Herr Volz“, meinte Roberto Chiari zur zukünftigen Zahl der Autos. Die Stadt arbeite schon jetzt an alternativen Lösungen für weniger Parkdruck. Sollte der Rat diese beauftragen, rechne er mit einer Erhebung im Laufe des Sommers. Er sei gespannt auf die Lösungsvorschläge. Für ihn sei aber auch klar, dass man auf Car-Sharing, Radwege und ÖPNV setzen müsse.