Offenburg

AfD startet in Europawahlkampf

von (dpa/lsw)

Offenburg - Vor dem Hintergrund einer anhaltenden Debatte über dubiose Spenden startet die AfD an diesem Samstag (17.00 Uhr) in den Europawahlkampf. Zur Auftaktveranstaltung in Offenburg werden AfD-Bundeschef und Spitzenkandidat Jörg Meuthen und Co-Bundeschef Alexander Gauland erwartet. Die AfD ist EU-kritisch. Sie hält Deutschlands Austritt aus der EU für unausweichlich, falls sich die die Europäische Union in absehbarer Zeit nicht radikal verändern sollte. Ein «Dexit» wäre aus Sicht der AfD allerdings erst nach einer Volksabstimmung über den Austritt Deutschlands möglich. Bei der Europawahl 2014 kam die AfD bundesweit auf 7,1 Prozent.

Die Europawahl ist am 26. Mai. Gegen die Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel und andere Mitglieder ihres AfD-Kreisverbands am Bodensee wird wegen Spenden in einer Gesamthöhe von 132 000 Euro ermittelt, die 2017 von einer Schweizer Firma überwiesen worden waren. Die AfD zahlte das Geld zurück. Die Staatsanwaltschaft Konstanz ermittelt. Deutsche Parteien dürfen keine Spenden von Gönnern annehmen, die nicht EU-Bürger sind. Auch stehen Werbemaßnahmen einer Schweizer Firma in Landtagswahlkämpfen von Meuthen und dem Bundesvorstandsmitglied Guido Reil im Verdacht, illegale Parteispenden zu sein. Die AfD bestreitet das.