Oberwolfach

Flotter Marsch durch immense Pläne

von Hans-Gottfried Haas

IIm Rahmen der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats sind am Dienstag die einzelnen Posten des Finanz- und Ergebnishaushalts für 2019 abgearbeitet worden. Die Versammlung dauerte knapp drei Stunden.

Oberwolfach. Dabei wichen die Räte nur geringfügig von den Vorschlägen der Verwaltung ab. Im Vorfeld waren die Weichen, gerade bezüglich der Umbauarbeiten an den von der Gemeinde erworbenen Wohnungen auf Grünach und im Wolfwinkel bei Teilberatungen und -abstimmungen gestellt worden.Der Finanzmittelbestand steht zum 1. Januar 2019 mit 1 360 000 Euro zu Buche und wurde zum Ende des Jahrs mit 739 600 Euro taxiert. Bis Ende 2022 wird er sich laut Vorplanung weiter auf 777 300 Euro, 455 900 Euro auf 869 500 Euro bewegen.

Der vergleichende Blick im Bereich der Hebesätze bei Gewerbe- und Grundsteuer A und B auf die Nachbargemeinden zeigte, dass sich Oberwolfach am unteren und für die Bürger weniger belastenden Bereich bewegt, konkret mit den Messzahlen 340 bei der Gewerbesteuer, 370 bei der Grundsteuer B und 360 bei der Grundsteuer A.

Punkt um Punkt wird beraten

Punkt um Punkt wurde der Entwurf des Investitionsprogramms beraten. Zu den jeweils eigenen Vorstellungen konnten die Räte Stellung nehmen. Den Detailplanungen für 2019 wurden Grobplanungen für die folgenden Jahre bis 2022 hinzugefügt.Beim Blick auf den Gesamtergebnishaushalt liegt der Ansatz für 2019 gegenwärtig bei 6 ,12 Millionen Euro. Im Vorjahr standen im Planjeweils zum 1. Januar 5 ,66 Millionen Euro, für 2020 wurden aktuell 6 ,16 Millionen Euro anvisiert. Auch für die Jahre bis 2022 sollen sich die Zahlen in diesem Rahmen bewegen. Die Schlüsselzuweisungen dürften in der Phase bei knapp mehr als zwei Millionen Euro liegen.

Fast komplett folgen die konkreten Zahlen, die zu Stellungnahmen im Gremium Anlass gaben.Als Projekte im Ergebnishaushalt schlagen zu Buche: die Ausstattung mit einem Ratsinfosystem mit 6 000 Euro mit wiederkehrenden Aufwendungen und Erträgen, Lärmschutzmaßnahmen mit 10 000 und Feuerwehrhelme für 5 200 Euro. Für eine Diskussion sorgte eine quartiersbezogene Altenhilfe mit einem Mehraufwand von 10 000 Euro. Bei der Erstellung eines Baumkatasters für 5 000 Euro ergab sich Informationsbedarf. Mit in diesem Jahr 10 000 sowie nachfolgend 20 000 Euro schlägt der Hochwasserschutz zu Buche und mit 20 000 Euro die Ufersanierung im Rankach und Tiefenbach. Für das Weidezaunprojekt bleiben nach Abzug des Zuschusses noch knapp 30 000 Euro an Kosten, ebenso wie für die Zäune beim Spinner- und Burgerhof sowie für den Bereich Bächlehof. Ein E-Mobilitätskonzept kostet 12 000 zusätzliche Euro, wenn die Zuschüsse in Abzug gebracht werden. Das als sinnvoll erachtete Quartiersmanagement mit Wolfach bringt Kosten wie Zuschüsse mit sich. Der Kostenüberschuss beträgt circa 25 000 Euro.Im Finanzhaushalt steht ein Volumen von knapp 2,8 Millionen Euro, im wesentlichen Baumaßnahmen in Höhe von knapp zwei Millionen Euro.

In Einzelnen ging es dabei um 10 000 Euro für eine optische Archivierung und ein weiter zu schiebender Aufzug im Rathaus mit Kosten von circa 150 000 Euro und nicht geklärten Möglichkeiten der Bezuschussung. Einem Dachgeschossausbau im Haus Grünach 7 mit circa 150 000 Euro Kosten wurde ebenso zugestimmt wie der Erweiterung des Dachgeschossbereichs im Wolfswinkel 2 für 25 000 Euro, plus weiterem Wohnraum für 75 000 Euro.

Als Sicherheitsmaßnahme erhielt die Einzäunung des Bauhofs die Zustimmung ebenso wie die Erschließung der Bauplätze am Kirchberg für 40 000 Euro. Beschaffungen für die Feuerwehr, dabei vor allem für einen Mannschaftstransportwagen, wurden akzeptiert. Zusätzlich ging es um rund 45 000 Euro für Hebekissen, Faltbehälter und Maßnahmen zur Digitalisierung an der Schule.

Eine Kapitalzuführung zum Eigenbetrieb Versorgung in Höhe von 250 000 Euro wurde ebenso für notwendig erachtet wie 150 000 Euro für den Breitbandausbau, wobei mit objektbezogenen Einnahmen in Höhe von 50 000 Euro gerechnet wird. Erneut geschoben wird wohl der Ausbau des Parkplatzes beim "Posthörnle", zumal eine Verlängerung der Förderung des gesamten Sanierungsbereichs in der Ortsmitte Kirche in Erwägung gezogen wird.

Ausbau des Wolftal-Radwegs steht an

Anstehen wird auch die Sanierung der Kurzenbachstraße für knapp 130 000 Euro. 340 000 zusätzliche Euro stehen für den Ausbau des Wolftal-Radwegs auf dem Programm. Weitere noch im Katalog stehende Maßnahmen bleiben: Planungskosten für die Erdenbrücke für 10 000 Euro, Befestigung des Durchlasses vom Frohnbächle hinter dem "Posthörnle", Erwerb einer Forstzange für 5 000 Euro, ein Waldtausch am Schwarzenbruch mit 12 000 Euro, ein Begegnungsgehege beim Bächlehof im Frohnbach mit 40 000 Euro seitens der Gemeinde, 2 000 Euro Beteiligung am Nationalpark, Erweiterung des Touristbüros für 10 000 Euro, Erwerb und Ausbau eines Wanderparkplatzes am Schwarzenbruch für 35  000 Euro, Einrichtung eines Energieportals für 4 500 Euro, Restabwicklung der Sanierung in der Schulstraße mit 12 000 Euro, und ein Geländeerwerb beim Bächlehof mit 105 000 Euro.

Ein Investitionsaufwand in Höhe von rund 240 000 Euro wird für die Gelbachbrücke fällig, Sanierungsmaßnahmen in der Ortsmitte sind mit circa 20 000 Euro dotiert. Für die Lachszuchtanlage stehen 100 000 Euro an, die bereits beschlossen sind. Dazu kommen eine zugesagte Beteiligung am Kinzigtalbad und bei Interkom in Höhe von 103 500 Euro.