Bürgermeister Josef Ungermann hatte im Gemeinderat nicht nur Freudiges zu vermelden. Foto: Büttner Foto: Schwarzwälder Bote

Gemeinderat: Zwischenstand Finanz- und Haushaltssituation / Unerwartete Erträge

Obernheim. "Die positive Nachricht: Wir sind immer noch liquide", kommentierte Bürgermeister Josef Ungermann den Zwischenbericht im Gemeinderat zum Haushaltsjahr, das von Mehrausgaben geprägt ist. Doch Gewerbesteuermehreinnahmen fangen das zumindest teilweise auf. Ein Nachtragshaushalt war dennoch nötig, auch wenn die Fahrzeugbeschaffungen für Bauhof und Feuerwehr planmäßig möglich waren und der Verkauf des alten Mannschaftstransportwagens der Feuerwehr läuft.

Beim Feuerwehrhaus ist die Lage besser: Die Zuschüsse wurde planmäßig abgerufen. Die Gesamtkosten liegen aktuell bei 1,17 Millionen Euro, wobei die Verwaltung erwartet, dass noch 50 000 Euro dazukommen, sodass der Planansatz geringfügig überschritten wird.

Fertig ist auch der Radweg zwischen Oberdigisheim und Obernheim; mit der Endabrechnung rechnet Ungermann in Kürze und geht von einer Überschreitung des Plans um rund 20 000 Euro aus. Wortwörtlich abgeflossen sind einige Euros für die Wasserversorgung: Sehr hohe Wasserverluste und acht Rohrbrüche waren schuld – nun allerdings scheint erstmals seit Jahren das Leitungsnetz dicht zu sein.

Bewilligt ist ein Landeszuschuss über 89 000 Euro für die Erneuerung der Steuer- und Regelungstechnik im Abwasserpumpwerk Tanneck nebst Vernetzung der Regenbehandlungsanlagen beim Bauhof. Der Auftrag an das Planungsbüro ist erteilt – Kosten und Zuschüsse schlagen aber erst 2020 zu Buche. Für die Neugestaltung des Rathausumfelds rechnet die Verwaltung mit Mehrkosten jenseits 50 000 Euro – Überraschungen hie und da sind der Grund, und aus dem Ausgleichstock fließen nur 130 000 statt 160 000 Euro. Auch die Breitbandverlegung wird wesentlich teurer – das frisst laut Ungermann die Gewerbesteuermehreinnahmen auf.

Keine Festtagsstimmung bei den Forstleuten

Im Forst herrscht keine Festtagsstimmung: Die Holzerlöse sinken und Obernheim muss sich auf ein negatives Ergebnis einstellen. Der geplante Einschlag wurde weitgehend eingestellt, die Kosten für die Holzernte dadurch gesunken – entsprechende Holzmengen waren durch Schneebruch und Trockenheit angefallen –, aber das ändert nichts an den Ergebnissen: Ungermann erwartet rund 60 000 Euro unter Plan. Einkommensteueranteile und Schlüsselzuweisungen entwickeln sich planmäßig, die Gewerbesteuereinnahmen liegen um etwas mehr als 40 Prozent über dem Haushaltsansatz von 240 000 Euro.

Die EnBW-Aktien werfen mehr ab als erwartet

An EnBW-Dividende erwartet Obernheim Mehrerträge von 18 000 Euro, ist aber noch nicht sicher, dass die eingeplanten Erschließungsbeiträge für Teile des Baugebiets Gruben-Ramsäcker bis Ende 2019 verbucht werden können. Überhaupt sei noch nicht sicher, wie sich die restlichen Monate 2019 entwickeln werden, stellte Ungermann klar und geht davon aus, dass die Mehreinnahmen die Mehrausgaben nicht decken, so dass sich die Liquidität gegenüber der Planung deutlich verringern wird. "Dinge wie Rohrbrüche oder Unvorhergesehenes bei Bauvorhaben im alten Bestand sind nun einmal unabwendbar."