Sitzung: Bebauungsplan "Am Brühlbach" beschlossen / Nahversorgung oder Landschaftsverschandlung?
Oberndorf. Nun ist der berühmte Knopf dran – der Bebauungsplan "Am Brühlbach" in Bochingen wurde im Gemeinderat mehrheitlich verabschiedet. Er bildet die Grundlage für die geplante Ansiedlung eines NormaMarktes am Ortseingang. Während CDU und SPD geschlossen dafür stimmten, gab es aus den Reihen der Freien Wähler nur Nein-Stimmen – bis auf Wolfgang Schittenhelm, der sich enthielt.
Der Abstimmung war eine lebhafte Diskussion vorausgegangen, die den Wahlkampf für die Kommunalwahl im kommenden Jahr eröffnete. Freie-Wähler-Fraktionssprecher Dieter Rinker war mit der komprimierten Form der Darstellung der Einwände nicht einverstanden. Unter den Einwänden hatten sich auch drei Stellungnahmen von Bürgern befunden. Zudem wollte Rinker wissen, ob der Verwaltung bereits vor anderthalb Jahren bekannt gewesen sei, wann die Erweiterung des Gewerbegebiets "Vogelloch" beginnen könne. Er stellte die Frage in den Raum, ob nicht wasserrechtliche Probleme zu einer Verzögerung geführt hätten? Dies wurde von der Verwaltungsspitze verneint. Stadtbauamtsleiter Micheal Lübke fügte an, dass der Investor sich für diesen Standort ohnehin nicht interessiert habe.
Für Claudia Altenburger (FWV) stellte die Bebauung von 12 000 Quadratmetern "auf der grünen Wiese" einen Landschaftsverbrauch und eine Landschaftsverschandlung dar. Sie stellte zudem die architektonische Qualität eines Discounters in Frage.
Bochinger Angelegenheit
"Das ist nun mal eine Bochinger Angelegenheit", erklärte CDU-Stadtrat und Bochingens Ortsvorsteher Martin Karsten. Und auch, wenn dass "Herrn Rinker nicht interessiert", habe sich der Ortschaftsrat einstimmig dafür ausgesprochen. Die Begründung des Betreibers der Boller Bäckerei, er schließe wegen des geplanten Discounters, habe ohnehin niemand geglaubt. Mit dem Markt erhielten 2500 Bürgern auf der östlichen Hochfläche eine Nahversorgung. Zudem bezahle der Investor die Hälfte des Kreisverkehrs. Eine Ablehnung sei für ihn deshalb unverständlich. "Hoffentlich wissen das die Bürger nächstes Jahr noch", wenn die Kommunalwahl anstehe, sagte er zu Rinker gewandt. Der konterte, er sei sich sicher, dass die Bürger den umstrittenen, von Karsten geplanten Autohof sicher noch gut in Erinnerung hätten.
Für Thorsten Ade (CDU) zieht der Discounter keine Kaufkraft aus dem Ort ab. Diese würde vielmehr abgezogen, wenn die Menschen zum Einkaufen in die Stadt hinunter führen. Er bat zudem darum, nicht mit vorgefertigten Meinungen an die Themen heranzugehen.
Für SPD-Fraktionssprecherin Ruth Hunds war die Erklärung der Verwaltung, für andere Standorte seien keine Investoren zu gewinnen gewesen, glaubhaft. Zudem solle es den Bürgern selbst überlassen werden, wo sei einkaufen wollten. Manche Menschen hätten eben einen kleineren Geldbeutel", sagte sie in Richtung Altenburger.
Die notwendige punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans wurde ebenfalls mehrheitlich beschlossen. Schittenhelm bat darum, Investoren künftig nur Grundstücke anzubieten, die im Flächennutzungsplan bereits dafür vorgesehen seien. Das werde man nicht tun, erwiderte Bürgermeister Hermann Acker. Damit verhindere man Entwicklung. Falls das Gremium keine Änderung eines Flächennutzungsplanes wolle, könne es ja dagegenstimmen.