Die Kommunalwahlen werfen ihre Schatten voraus. Foto:  beeboys – stock.adobe.com

Vereinigung nominiert im großen Sitzungssaal - das wollen CDU und SPD jetzt auch. Mit Kommentar

Oberndorf - In diesen Tagen finden die Nominierungsversammlungen für die Kommunalwahlen am 26. Mai statt. Auch die Freie Wähler Vereinigung (FWV) hat ihre Kandidaten gekürt. Der Ort, an dem die Versammlung stattfand, sorgt bei einigen Mitgliedern der übrigen Fraktionen für Erstaunen.

Die Bewerber der Freien Wähler für den Kreistag wurden vergangenen Donnerstag in einem Besprechungszimmer im Rathaus, jene für den Gemeinderat im großen Sitzungssaal nominiert. Darüber wundern sich Fraktionsmitglieder von CDU und SPD doch sehr. Deren Stadtverband und Ortsverein halten ihre Versammlungen in Gaststätten oder ähnlichen Lokalitäten ab. Die CDU tagte im Turnerheim, die SPD trifft sich am morgigen Donnerstag im Sportheim der SVO. Im Rathaus, so erklären sie im Gespräch mit unserer Zeitung, habe so eine Nominierungsversammlung noch nie stattgefunden. Auch die Freien Wähler, so erinnern sich ehemalige Kandidaten, hatten vor fünf Jahren im Gasthaus Wasserfall getagt.

Bürgermeister Hermann Acker hatte die Vertreter der politischen Parteien und Vereinigungen zudem vorab darüber unterrichtet, dass aus "Gründen der politischen Neutralität" im Hinblick auf die Kommunalwahl 2019 ab 26. Februar "Ämter, Dienststellen, Einrichtungen, betriebe und Schulen der Stadt Oberndorf a. N. und deren Räumlichkeiten für Wahlveranstaltungen und für politisch motivierte Besuche nicht zur Verfügung stehen."

Mit der Nominierungsversammlung im Rathaus scheinen die Freien Wähler jetzt Begehrlichkeiten geweckt zu haben. Der ehemalige Stadtbauamtsleiter und frühere Bürgermeisterkandidat Hans-Joachim Thiemann möchte für eine weitere Nominierungsversammlung der Liste "Öffentlichkeit für Oberndorf" "auf der Grundlage des Neutralitätsgebotes" den großen Sitzungssaal nutzen.

Hauptamtsleiter Hermann Leopold erklärte Thiemann darauf in einer E-Mail, die Leopold auch dem Schwarzwälder Boten zukommen ließ: "Bekanntermaßen werden den im Gemeinderat vertretenen Fraktionen für ihre Arbeit die erforderlichen Besprechungsräume zur Verfügung gestellt. Da für diese von Ihnen genannte Versammlung das Besprechungszimmer der FWV-Fraktion nicht ausgereicht hätte, wurde die Versammlung in einen größeren Raum verlegt. Nachdem der Seminarraum 002 im EG, in dem üblicherweise derartige Veranstaltungen stattfinden, bereits belegt war, wurde die Veranstaltung in den Sitzungssaal verlegt." Sollte Thiemann nochmals eine Nominierungsversammlung durchführen, könne man ihm hierfür ebenfalls den Seminarraum 002 im EG anbieten.

Damit gab sich dieser indes nicht zufrieden. "Um eine Gleichheit der Wahllisten, insbesondere der Neuen zu den ›Alten‹ zu erreichen", wolle man im Sitzungssaal tagen und "auch ein Foto vor der Galerie der Ex-Bürgermeister aufnehmen".

Daraufhin erklärte der Hauptamtsleiter, man werde Thiemann auch den Sitzungssaal für eine weitere Nominierungsversammlung zur Verfügung stellen.

Kommentar: Unklug

Von Marcella Danner

Im Vorfeld der Kommunalwahlen nominieren die Fraktionen und Vereinigungen ihre Kandidaten. Das tun sie in einer Versammlung, die in aller Regel in einer Gaststätte stattfindet. So war es zumindest in Oberndorf bisher üblich. In anderen Städten des Landkreises wie Rottweil, Schramberg oder Sulz wird es ebenso gehandhabt. Warum also haben sich  die Freien Wähler diesmal  dazu entschlossen, ihr Bewerber für  Gemeinderat und Kreistag im Oberndorfer Rathaus zu küren? Zumal Bürgermeister Hermann Acker –  selbst FWV-Kandidat für den Kreistag – vorab darauf hingewiesen hatte, dass aus Gründen der politischen Neutralität ab dem 26. Februar Räumlichkeiten der Stadt nicht für Wahlveranstaltungen zur Verfügung stehen. Ob so eine Nominierungsversammlung nun mit einer Wahlveranstaltung gleichzusetzen ist, sei mal dahingestellt. Politisch unklug war es allemal.