Schuhmarkt 13 ist ein "Fass ohne Boden"

Robert Häring bleibt Chef der Oberndorfer CDU. Mit ihm wurde die gesamte Führungsmannschaft des Stadtverbands wiedergewählt.

Oberndorf. Fraktionssprecher Wolfgang Maier bezeichnete in der Mitgliederversammlung das mittlerweile 1,9 Millionen Euro teure Sanierungsobjekt Schuhmarkt 13 als "Fass ohne Boden".

In seinem Rechenschaftsbericht räumte Häring ein, dass die CDU bei der Landtagswahl im März 2016 ihr Ziel nicht erreicht habe. Er hoffe jedoch, dass sie sich in der zu schmiedenden Koalition mit den Grünen wiederfinden werde.

Der Stadtverband sei im Jahr 2015 mit acht Veranstaltungen öffentlich präsent gewesen. Untere anderem nannte Häring Vorträge der Kriminalpolizei, einen bildungspolitischen Termin mit der Abgeordneten Georg Wacker und den Flohmarkt mit Weihnachtsschmuck. In diesem Jahr wird die Oberndorfer CDU Info-Fahrten zur Eisenbahn-Neubaustrecke Stuttgart – Ulm (16. Juni) und ins schweizerische Kernkraftwerk Leibstadt (20. Oktober) anbieten, ferner zur Müllverbrennungsanlage Böblingen und – in Kooperation mit dem Industrieverein – zur Firma Kärcher nach Winnenden, dazu eine Neckarschifffahrt mit Besen-Einkehr (12. Oktober). Im Herbst stehen zwei Vorträge an: Wolfgang Maier wird über Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung informieren, die Kripo über Computerkriminalität. Auch der Weihnachtsflohmarkt wird wieder stattfinden. Schatzmeister Wolfgang Hauser berichtete von konstantem Mitgliederstand und einer leicht verbesserten Kassenlage.

Unter Leitung von Kreisgeschäftsführerin Doris von Schulz wurden alle Vorstandsmitglieder für weitere zwei Jahre in ihrem Ämtern bestätigt: Robert Häring (Vorsitzender), Thorsten Ade, Stefan Franz und Annette Elben als stellvertretende Vorsitzende (letztere zugleich Schriftführerin), Wolfgang Hauser (Schatzmeister), Michael Frädrich (Pressereferent) und Hans-Jörg Rapp (Internet-Beauftragter). Als Besitzer gewählt wurden Wolfgang Dreher, Helmut Große, Wolfgang Maier, Hartmut Rißmann und Roswitha Storz.

"Dicksten Brocken"

Eine Tour d’Horizon durch die Oberndorfer Kommunalpolitik gab Fraktionssprecher Wolfgang Maier. Die "dicksten Brocken" in der näheren Zukunft seien Talstadtsanierung, Kinderbetreuung in den Schulen, Baulandentwicklung, Erhalt der städtischen Infrastruktur und das Flüchtlingsproblem. Hier müsse mal die Luft raus genommen werden. Die Erstunterbringung sei allein Sache des Landkreises, die Stadt komme erst zum Zuge, wenn es um baurechtliche Fragen gehe. Direkt betroffen sei die Stadt bei der Anschlussunterbringung jener Menschen, die bereits eine Aufenthaltserlaubnis haben. Stand Ende März lebten in Oberndorf 132 Flüchtlinge, also gerade mal ein Prozent der Bevölkerung. Man müsse zudem darauf achten, nicht nur Flüchtlinge zu bedienen, sondern auch einheimische sozial Schwache. Nach Ende der Oberstadtsanierung – außer dem Objekt Schuhmarkt 13, das sich nicht zuletzt dank skurriler Forderungen des Denkmalamts zu einem inzwischen 1,9 Millionen teuren Fass ohne Boden entwickle – stehe als nächstes die Sanierung der Talstadt an. Veranschlagt seien dafür insgesamt 6,7 Millionen Euro, begonnen werde bekanntermaßen mit dem Brauereigelände. Für die Neugestaltung des Talplatzes – hier gehe es zu wie im Wilden Westen – sei eine Bürgerbeteiligung in Vorbereitung. Unterm Strich, so Maiers Fazit, gelte es, viele weitere Aufgaben zu bewältigen – mit wenig Geld.

Dies löste eine kritische Diskussion über die Notwendigkeit eines Beigeordneten aus, der am Dienstag, 10. Mai, vom Gemeinderat gewählt werden soll. Laut Maier habe die CDU dem Antrag der Freien Wähler zugestimmt, obwohl diese Stabsstelle eines Wirtschaftsförderers den städtischen Etat mit jährlich rund 100 000 Euro belastet. Der Unmut in der Versammlung entzündete sich daran, dass der Verwaltungshaushalt aufgebläht und der Spielraum für notwendige Investitionen eingeengt werde. Tenor: Da wurden Steuern erhöht, um diese Stelle zu finanzieren. Aber: das Prozedere ist offenbar so weit fortgeschritten, dass ein Zurück nicht mehr möglich ist.