G36: Grüne wirft Ministerin Verzögerung bei Sturmgewehr-Beschaffung vor. "Wäre skurril, wenn H&K jetzt Profiteure wären".
Oberndorf - G36: Grüne Verteidigungsexpertin wirft Ministerin Verzögerung bei Sturmgewehr-Beschaffung vor. "Wäre skurril, wenn Heckler & Koch jetzt die Profiteure wären."
Ursula von der Leyen (CDU) mustert das Sturmgewehr G 36 aus. Ein Nachfolger soll schnell gefunden werden. Daran glaubt Agnieszka Brugger (Grüne) aber nicht. Sie wirft der Ministerin eine Verzögerungstaktik vor.
Kritische Projekte zögere Verteidigungsministerin von der Leyen aus wahltaktischen Gründen bis nach der Bundestagswahl heraus, sagt die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen im Gespräch mit unserer Zeitung. Die Bundestagsabgeordnete (Wahlkreis Ravensburg) fordert, dass die Ausschreibung "sauber" abgewickelt werde und klare Anforderungen an die neue Waffe formuliert werden. "Wir müssen Lehren aus dem Skandal ziehen", ist Brugger überzeugt. Besonders kritisiert sie, wie die Ministerin in der Sache "vorpreschte".
Das "Verdammen" des Gewehres bewertet die 32-Jährige als "voreilig".
Ist der Waffenhersteller Heckler & Koch aus Oberndorf (Kreis Rottweil) durch den Streit mit dem Ministerium im Nachteil bei der Ausschreibung? "Es wäre schon skurril, wenn Heckler & Koch jetzt die Profiteure wären", meint Brugger. Trotzdem plädiert sie für ein faires Vorgehen, das sich allein an den Anforderungen orientiert. Ein Zuschlag für die Oberndorfer sei da nicht ausgeschlossen. Laut Brugger hapert es bei der Aufarbeitung des G36-Skandals indes immer noch. Sie sieht ein "Vertuschen" und kritisiert, einige Beteiligte säßen trotz Fehlern noch auf ihren Posten. Das sei ein generelles Problem in der Amtsführung von der Leyens.
