Emil Sänze Foto: dpa

Partei sieht in Enthaltung von Wolfgang Maier (CDU) Eklat. Emil Sänze spricht von "Fehltritt". 

Oberndorf -Zur Sitzung des Gemeindewahlausschusses am Dienstag sendet Emil Sänze, Sprecher AfD-Kreisverband Rottweil-Tuttlingen, unserer Zeitung eine Pressemitteilung. Ein wichtiger Tagesordnungspunkt der Sitzung war die Prüfung der Gesetzmäßigkeit der zur Gemeinderatswahl 2019 eingereichten Wahlvorschläge von Freier Wählervereinigung, CDU, SPD, Die Linke und AfD und der Beschluss über ihre Zulassung gemäß des Kommunalwahlgesetzes. Auf Antrag von Ausschussmitglied Wolfgang Maier (CDU) wurde über die Zulassung der Wahlvorschläge einzeln abgestimmt. Maier enthielt sich daraufhin beim AfD-Vorschlag für den Gemeinderat und für den Bochinger Ortschaftsrat, während alle anderen Ausschussmitglieder ihre Zustimmung kundtaten. Somit wurden alle Vorschläge mehrheitlich zugelassen. Für Sänze ein "Eklat". Solch ein Verhalten habe in einem sachorientiert arbeitenden Gremium nichts zu suchen. Der AfD-Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Rottweil verurteilt "diesen Fehltritt von Wolfgang Maier" aufs Schärfste und fordert dessen Rückzug aus dem Wahlausschuss.

Macht wenig Sinn

Sänze schreibt: "Der Gemeindewahlausschuss ist einzig und allein zur Bewertung der Rechtmäßigkeit der Wahlunterlagen zuständig. Eine Abstimmung bezieht sich ausschließlich auf die Unterlagen, eine Enthaltung zu unseren Listen ist eine politische Gesinnungsbekundung und disqualifiziert das Ausschussmitglied. Eine Enthaltung bei einem einwandfreien Wahlvorschlag einer demokratischen und demokratisch legitimierten Partei kommt einem Nein zur freiheitlichen Demokratie gleich. Außerdem macht eine Enthaltung bei der Frage gesetzmäßiger Wahlvorschläge wenig Sinn: Entweder ist etwas gesetzmäßig oder nicht. Dieser Eklat ist für uns ein weiteres Beispiel dafür, wie Gesinnungsfanatiker versuchen, den Rechtsstaat auszuhöhlen. Herr Wolfgang Maier ist kein Demokrat und darf keinen Platz in diesem Gremium haben." Auch die Oberndorfer AfD-Kandidaten Christoph Maaß und Kay Rittweg, die in ihrer Funktion als Vertrauensleute an der Sitzung teilnahmen, hätten wenig Verständnis für "das Gebaren" von Wolfgang Maier.