Jahresabschluss: Bürgermeister und Gemeinderat ziehen in der ehemaligen Klosterkirche Bilanz
Oberndorf. Beim Jahresabschluss von Gemeinderat und Stadtverwaltung zog Bürgermeister Hermann Acker Bilanz des ablaufenden Jahres und blickte in die Zukunft. Passend zur Gastrednerin, Kultusministerin Susanne Eisenmann, berichtete Acker vom Entwicklungsplan für alle Kindertagesstätten und Schulen, der derzeit erstellt wird. Dieses Gutachten werde dem Gemeinderat wichtige Grundlagen für zu treffende politische Entscheidungen liefern. Den größten Brocken in Sachen Schulhaussanierung stellt in den kommenden Jahren das Gymnasium am Rosenberg dar. Dafür sieht der Haushaltsplanentwurf 2018 eine runde Million Euro vor, 2019 sollen weitere 2,7 Millionen fließen. An Eisenmann gewandt sagte Acker, man hoffe natürlich auf eine Förderung über das angekündigte Schulbausanierungsprogramm.
Die vergangenen Monate seien "im Großen und Ganzen durchaus positiv verlaufen", stellte der Bürgermeister fest. Die Arbeitsmarktlage in Oberndorf sei gut. Bei einem angepeilten Gesamthaushaltsvolumen von mehr als 52 Millionen Euro sei allerdings auch die Belastungsgrenze der städtischen Mitarbeiter erreicht, merkte Acker an.
Neben Projekten wie der Sanierung der Schulstraße, oder der Erschließung des Neubaugebiets "Aspen" auf dem Lindenhof, stellte der Bürgermeister aber auch fest, "dass hin und wieder nicht alles nach unseren Vorstellungen läuft".
Die Entwicklung des Brauerei-Areals komme durch zeitaufwendige, ingenieurtechnisch erforderliche Aufarbeitung nur zäh und schleppend voran. Er sei sich aber sicher, dass eine "Privatperson" eine Sanierung "nie und nimmer in Angriff genommen" hätte. Ohne das Engagement der Stadt wäre das Areal aus seiner Sicht auf Dauer eine Industriebrache geblieben.
Acker bedauerte zudem, dass die Zahnklinik auf dem Wöhrd nun nicht realisiert werde. "Im Nachhinein müssen wir uns sicherlich vorwerfen lassen, dass wir das Grundstück verkauft haben, bevor das Projekt in trockenen Tüchern war."
SPD-Fraktionsvorsitzender Ruth Hunds oblag es in diesem Jahr, die Entscheidungen des Gemeinderats zu erläutern. "Der Gemeinderat steht mitten im Spannungsfeld von EU-, Bundes-, Lands- und Kreispolitik und deren Verordnungen, Förderprogrammen und Projekten." Und so könnten von Verwaltung und Gemeinderat aufgestellte Prioritätenlisten schnell Makulatur sein, sagte sie etwa im Hinblick auf die sanierungsbedürftige Straße Irlsenbach in Altoberndorf, deren Erneuerung schon wieder geschoben werden muss.
Im Hinblick auf den hauptamtlichen Feuerwehrkommandanten – ein Novum für die Stadt Oberndorf als Unterzentrum – merkte Hunds an, dass es die Berufswelt nicht einfach mache, Aufgaben im Ehrenamt zu bewältigen. Dem Ehrenamt seien Grenzen gesetzt. Dem trügen auch die neuen Stellen Senioren- oder Flüchtlingsbeauftragte sowie Integrationsmanager Rechnung. Sie trügen dazu bei, so hoffe sie, das soziale Bewusstsein im Gemeinderat präsenter zu machen.
Gleichwertige Partner
Bürgermeister Acker gab Hunds mit auf den Weg, die Stadträte als gleichwertige Partner zu betrachten, um im demokratischen Dialog und in sachlichen Diskussionen die anstehenden Projekte anzupacken und zu optimieren. Und an den Ersten Beigeordneten Lothar Kopf gewandt, hoffe sie, dass er seine Ziele als Wirtschaftsförderer, Geschäftsführer der OWO und als Entlastung des Bürgermeisters umsetzen und den Stadträten vermitteln könne.
Für den musikalischen Rahmen sorgten Kinder und Jugendliche der Verbundschule und des Gymnasiums am Rosenberg. Im Anschluss an den offiziellen Teil war, wie gewohnt, bei einem kleinen Imbiss Zeit für Gespräche.