Warten auf die Steuerschätzung

Niedereschach. Wie bereits im Vorjahr ergebe sich eine große Anzahl von Investitionsmaßnahmen und -beschaffungen. Das Investitionsprogramm weise ein Volumen von über fünf Millionen Euro im Kernhaushalt und 600 000 Euro im Eigenbetrieb Wasserversorgung aus. Die Verabschiedung des Haushalts 2020 sei in der Sitzung am 16. Dezember vorgesehen.

Bei den Beratungen in den kommenden Sitzungen sollte man, so die Bitte Czieps, möglichst den Fokus auf Einsparmöglichkeiten legen.

Thomas Braun hinterfragte das zu beschaffende Streugutsilo und den Waschplatz auf dem Bauhof. Ortsbaumeister Hartmut Stern erklärte, dass bislang für die Bauhoffahrzeuge die gehegt und gepflegt werden müssen, kein Waschplatz mit Ölabscheider vorhanden sei, dies sei längst nicht mehr zulässig. Was das von Thomas Braun hinterfragte Löschwasserbecken im Gewerbegebiet "Riedwiesen" in Fischbach betrifft, erklärte Stern, dass dort im Ernstfall von der Feuerwehr 96 Kubikmeter Wasser pro Stunde zur Verfügung stehen müssen. Dies sei eine verbindliche Vorgabe. Dieses Wasser werde man in einem See oder unterirdischen Behälter entsprechend speichern.

Felix Beck bat um Auskunft darüber, wo die im Haushaltsplanentwurf aufgeführte E-Säule gebaut werden soll. Hierzu gebe es noch keine genaue Planung. Bürgermeister Martin Ragg ergänzte, dass es sich bei dieser Summe um vorbereitende Maßnahmen für die E-Mobilität handle, wenn beispielsweise, wie nun die Schlossberghalle, saniert wird, werde man dort Leerrohre installieren, über die später problemlos E-Säulen installiert werden können.

Oliver Bumann hinterfragte, was es damit auf sich habe, dass die für 2019 vorgesehene Darlehensaufnahme in Höhe von 2,7 Millionen Euro bislang noch nicht in Anspruch genommen wurde. Zudem sei für 2020 keine Darlehensaufnahme ausgewiesen. Nicht verstehen könne er auch die ansteigende Tilgung. Hierzu erklärte Cziep, dass die 2,7 Millionen Euro, die für 2019 vorgesehen sind, bislang noch nicht in Anspruch genommen werden mussten. Möglich sei jedoch, dass man 2019 noch eine bestimmte Summe hiervon benötige, mit Sicherheit jedoch nicht die 2,7 Millionen Euro. Im Jahr 2020 werde in jedem Fall eine Kreditaufnahme notwendig. Dass dies in der jetzt vorgelegten Sitzungsvorlage so aufgeführt ist, sei eher eine "technische Sache". Deshalb stehe, was die Kreditaufnahme 2020 anbelangt, dort noch eine Null, dies werde sich jedoch ändern.

Manuela Fauler bat um Auskunft darüber, wieso jetzt plötzlich im Breiteweg bei der dortigen Treppenanlage entgegen früheren Beteuerungen doch eine Beleuchtung installiert werden kann, dies sei erfreulich, sie wundere sich nur, dass es nun gehe. Hartmut Stern antwortete, dass man die Beleuchtung eventuell über Solarlaternen mit Strom versorgen werde. Möglicherweise werde man auch einige Kabel legen. Auch müssen im Bereich der Treppenanlage, die mit Blick auf das angrenzende Schulzentrum nötig sei, neue aus Granit gefertigte Stufen installiert werden.

Sie wollte zudem Auskunft darüber, was es mit den 11 000 Euro für einen Maibaumständer in der Ortsmitte von Niedereschach auf sich habe. Hierzu erklärte Stern, dass die Vereine einen genormten Maibaumständer wünschen, um dort Jahr für Jahr problemlos einen Maibaum stellen zu können. Details zu diesem Thema werde man im Gemeinderat noch beraten. Rüdiger Krachenfels bat um Auskunft darüber, wie die Steuerschätzung aktuell aussehe. Hierzu berichtete Cziep, dass dem Rechnungsamt derzeit noch keine verlässlichen Schätzungen vorliegen. Auch sie warte dringend auf die Steuerschätzung, um diese wichtigen Daten in den Haushaltsplan einarbeiten zu können.

Bürgermeister Ragg erklärte zum Schluss der Diskussion, dass die Ratsmitglieder nun einen ersten Überblick über die geplanten Maßnahmen hätten und sich entsprechend Gedanken machen sollen. Alles Weitere, werde man in der nächsten Sitzung beraten.