Sitzung: Martin Ragg verplichtet Mitglieder / Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter
Der neu gewählte Niedereschacher Gemeinderat trifft sich am Montag, 1. Juli, um 18.30 Uhr im Rathaus zu seiner konstituierenden Sitzung. Die Sitzung ist öffentlich, und die Bürger sind willkommen.
Niedereschach. Die konstituierende Sitzung kann nun erfolgen, nachdem die Rechtsaufsichtsbehörde die Gemeinderatswahlen vom 26. Mai geprüft hat. Der Wahlprüfungsbescheid wurde am 18. Juni erteilt. Die Wahl wurde für gültig erklärt. Die Hinderungsgründe wurden laut Gemeindeordnung aufgehoben, zudem konnten Hinderungsgründe schon im Vorfeld ausgeschlossen werden. "Es besteht daher kein Anlass für eine förmliche Beratung und Beschlussfassung", erklärt Hauptamtsleiter Jürgen Lauer.
Wie gewohnt sind die Gemeinderäte ehrenamtlich tätig. Bürgermeister Martin Ragg verpflichtet die Gemeinderäte am Montag zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Amtspflichten. Zur konstituierenden Sitzung gehört es, dass Bürgermeister Ragg die Verpflichtungsformel vorliest und die Gemeinderäte diese nachsprechen. Die eigentliche Verpflichtung nimmt Bürgermeister Ragg durch Handschlag vor. Die Gemeinderäte geben das Gelöbnis ab, ihre Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.
Gewählt werden am Montagabend auch die Stellvertreter des Bürgermeisters. Entsprechend der Gemeindeordnung bestellt der Gemeinderat aus seiner Mitte einen oder mehrere Stellvertreter. Ihre Zahl legt der Gemeinderat fest. Die Verwaltung empfiehlt, dass es entgegen der vergangenen Wahlperioden statt zwei künftig drei Bürgermeisterstellvertreter gibt. Bisher war Manuela Fauler erste Stellvertreterin des Bürgermeisters und Edgar Lamparter, der nicht mehr für den Gemeinderat kandidiert hat, zweiter Stellvertreter. Nachdem mit der Liste von Bündnis 90/Die Grünen neben der CDU und den Freien Wählern eine dritte Fraktion neu im Gremium vertreten ist, ist davon ausgehen, dass durch die vorgesehene Erhöhung der Zahl der Stellvertreter des Bürgermeisters, möglich gemacht werden soll, dass jede Fraktion einen Bürgermeisterstellvertreter stellen kann.
Bestellt werden muss in der Sitzung aus den Reihen der Räte auch ein Mitglied und ein stellvertretendes Mitglied für den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Villingen-Schwenningen. Bisheriges Mitglied war Edgar Lamparter und stellvertretendes Mitglied Rüdiger Krachenfels. Des Weiteren sind die Beiratsmitglieder der Kommunale Beteiligungs- und Verwaltungs-GmbH (KBV() für das Pflegeheim Niedereschach zu bestellen. Dieser Beirat besteht aus mindestens drei und höchstens sieben Mitgliedern, die der Gemeinderat bestimmt, der Bürgermeister ist stets in den Beirat zu entsenden und übernimmt dessen Vorsitz. Bisherige Mitglieder sind neben dem Bürgermeister die Gemeinderäte Armin Müller, Holger Tranzer, Thilo Briechle und Ilse Mehlhorn. In diesem Beirat wird es in jedem Fall Veränderung geben, da nur noch Armin Müller im neugewählten Gremium vertreten ist.
Auch die neuen Mitglieder für das Kuratorium zum Betrieb und zur Förderung des katholischen Kindergartens müssen neu benannt werden. In einem Vertrag über den Betrieb und die Förderung des katholischen Kindergartens im Familienzentrum Pater-Edgar-Weinmann ist die Zusammensetzung des Kuratoriums geregelt. Danach gehören dem Kuratorium der Bürgermeister sowie zwei Mitglieder des Gemeinderates an. Bisherige Mitglieder des Kuratoriums waren Martin Emminger und Rosemarie Fellhauer. Auch hier wird es eine Änderung geben, weil Rosemarie Fellhauer dem Gremium nicht mehr angehört.
Beraten muss der neue Gemeinderat auch darüber, ob weitere Ausschüsse gebildet werden sollen. Konkret geht es dabei um den technischen Ausschuss, den Verwaltungs- und den Sozialausschuss. Seit vor zehn Jahren die Zahl der Ratsmitglieder von 18 auf 14 reduziert wurde, wurden keine Ausschüsse mehr gebildet, weil man mehrheitlich der Meinung war, die Themen im Gemeinderat mit beraten zu können, zumal sich in der Praxis gezeigt hatte, dass die Ausschüsse bei ihren Sitzungen oft gar nicht beschlussfähig waren und die Diskussionen in den Ausschüssen dann im Gemeinderat noch einmal in voller Länge eine Wiederholung erfuhren.
Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat, sich zunächst darauf zu verständigen, ob künftig wieder Ausschüsse gebildet werden sollen, um dann erforderlichenfalls die Besetzung vorzunehmen. Jeder dieser Ausschüsse wären aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und sechs Gemeinderäten zu bilden. Für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse müsste laut Satzung die gleiche Zahl von Stellvertretern bestellt werden.
So stark wie bei der zurückliegenden Kommunalwahl hat sich der Niedereschacher Gemeinderat nach einer Kommunalwahl in den vergangenen Jahrzehnten noch nie verändert. Gleich acht der 15 bisherigen Ratsmitglieder sind nicht mehr im Gremium vertreten. Das hat auch damit zu tun, dass mit der Liste von Bündnis 90/Die Grüne, die erstmals zur Gemeinderatswahl in Niedereschach antrat, eine neue Fraktion den Einzug ins Gremium geschafft hat und auf Anhieb drei Sitze erringen konnte. Das ging wiederum zu Lasten der in den zurückliegenden fünf Jahren im Gremium allein vertretenen CDU und der Freien Wähler. Von den bisherigen Ratsmitglieder traten Werner Reich (FWV), Edgar Lamparter (CDU) und Rosemarie Fellhauer (CDU) nicht mehr an. Nicht mehr den Sprung ins den neuen Gemeinderat schafften Holger Tranzer (CDU), Jörg Freund (CDU), Thilo Briechle (CDU), Walter Pankoke (FWV) und Ilse Mehlhorn (FWV). Neu im Gremium vertreten sind Regina Rist (CDU), Sören Rall (CDU), Louis Weißer (CDU), Jürgen Stehle (FWV) und Markus Dietrich (FWV). Von den Grünen, die erstmals mit einer eigenen Liste antraten und gleich drei Sitze erringen konnten, sind Petra Neubauer, Michael Kubas und Oliver Bumann dabei,