Grüne legen Bernd Gorenflo Rückgabe seines Mandats als Stadtrat nahe. "Kein Grund für Fraktionswechsel."
Nagold - Im Nachklang ihrer ersten Stellungnahme vom Wochenende zum Austritt von Bernd Gorenflo (parteilos) aus der gemeinsamen Gemeinderats-Fraktion haben der Grünen-Ortsverband und die Grünen-Stadträte am Montag mit einer weiteren Erklärung noch einmal nachgelegt.
In der von der bisherigen Grünen-Fraktionssprecherin Brigitte Loyal verbreiteten Mitteilung wird der bisherige Fraktionskollege Bernd Gorenflo aufgefordert, sein Mandat als Nagolder Stadtrat zurückzugeben. Auf diese Weise würde er den Weg für einen Nachrücker aus den Reihen des Grünen-Ortsverbandes freimachen.
Durch den Rückzug Gorenflos aus der Grünen-Fraktion und seinem angekündigten Wechsel zur SPD-Fraktion im Nagolder Gemeinderat hatten die Grünen ihren Fraktionsstatus im Gremium verloren, was diese unter anderem vom Ältestenrat des Nagolder Gemeinderats ausschließen wird, dem neben dem Oberbürgermeister nur die jeweiligen Fraktionssprecher angehören – fraktionslose Stadträte haben hier kein Vertretungsrecht. Auch verschiedene Rederechte im Gremium sind ausschließlich Fraktionen vorbehalten.
Wörtlich schreiben Grünen-Ortsverband und die Grünen-Stadträte in ihrer ergänzenden Erklärung: "Jeder Gemeinderat ist bei seiner Arbeit natürlich seinem persönlichen Gewissen verantwortlich. In unserer Fraktion gab es nie einen Fraktionszwang. Jedes Mitglied kann bei uns seine eigene Meinung vertreten und dementsprechend abstimmen. Deshalb gab es nach unserer Meinung keinen Grund für einen Fraktionswechsel. Ein Wechsel zu einer anderen politischen Partei ist aus Sicht der Grünen eine Verfälschung des ursprünglichen Wählerwillens."
Deshalb, so die Mitteilung weiter, "fordern wir, dass Herr Gorenflo konsequenter Weise sein Mandat zurückgibt, damit ein Vertreter / eine Vertreterin der Grünen Liste nachrücken kann." Derzeit sind mit Brigitte Loyal und Thomas Ebinger nur noch zwei Grünen-Abgeordnete im Nagolder Gemeinderat vertreten. Bernd Gorenflo, der als parteiloser Stadtrat seit 2009 der Grünen-Fraktion angehört hatte, hatte vergangene Woche angekündigt, mit Blick auf die anstehende Kommunalwahl im kommenden Jahr nahtlos in die SPD-Fraktion im Nagolder Gemeinderat wechseln zu wollen, um sich auch für diese um eine Verlängerung seines Gemeinderats-Mandats zu bewerben.
