Vortrags-Veranstaltung der Alternative für Deutschland (AfD) in der Alten Seminarturnhalle Nagold
Nagold. Die Alternative für Deutschland (AfD) hatte zu einem Vortrag mit Euro-Kritiker Joachim Starbatty eingeladen. Mehr als 100 Interessierte waren dazu in die Alte Seminarturnhalle gekommen.
Starbatty begann mit der Feststellung, dass bei der Einführung des Euro gegen den Grundsatz verstoßen worden sei, dass eine Währungsunion nur unter gleich starken Ländern möglich sei. Und als die "für die Südeuropäer neue und verwunderliche Niedrigzinspolitik" den Bau- und Investitionsboom in Gang gesetzt habe, sei für ihn und viele Ökonomen das Platzen der Immobilienblase vorauszusehen gewesen. Zudem hätten sich die Staaten durch die niedrigen Zinssätze zu neuen, noch höheren Schulden verführen lassen. Aber nicht nur die Staaten, so Starbatty, sondern auch viele Privatpersonen ließen sich verleiten.
Die Folgen blieben nicht aus, wie er dann ausführte: die Kreditnehmer konnten ihre Pflichten nicht mehr bedienen, die Verschuldung folgte, die Banken bekamen nicht mehr genügend Geld ins Haus, die Wirtschaftskraft sank, die Arbeitslosigkeit stieg – vor allem die der zuvor gut ausgebildeten Jugendlichen –, die Kaufkraft ging zurück, der Staat hatte keine Steuereinnahmen. Starbatty verdeutlichte: "Die Insolvenz war eingetreten". In dieser negativen Spirale sah der Referent das Ergebnis einer "Finanzpolitik unter ungleichen Ländern", die sich dem Idealbild einer Währungsunion verschrieben hatten. Vor der Einführung des Euro sei dieses Szenario in Europa nicht bekannt gewesen.
Starbatty erläuterte weiter: "Es wurden die bekannten Rettungsschirme aufgespannt, die neben den Geldzuwendungen die südeuropäischen Länder mit Reformzwängen und Sparmaßnahmen überzogen."
Die Folgen seien voraussehbar gewesen: mehr Rezession, kein Wirtschaftswachstum, weniger Steuereinnahmen, mehr Arbeitslosigkeit. Nutznießer dieser Maßnahmen seien bisher allein die Banken und Großanleger, die Bevölkerung gehe leer aus.
Für jeden Volkswirtschaftler, so Starbatty, stehe außer Zweifel, dass das "Zwangskorsett der Währungsunion" beendet werden müsse. Nach seiner Meinung müssen die einzelnen Länder ihre Finanzhoheit zurückgewinnen, das heiße, ihren Wechselkurs entsprechend der Wirtschaftskraft neu bewerten. Der Euro als Referenzwährung sei davon grundsätzlich nicht betroffen.
Starbatty schloss mit dem Appell der Verantwortung gegenüber den notleidenden europäischen Ländern. Europas Vermächtnis sei nicht die falsch konstruierte Währungsunion, sondern die freundschaftliche Begegnung souveräner, demokratischer Staaten.
Im Vorfeld der Ausführungen hatte Helmut Schneider vom AfD-Landesverband Baden-Württemberg ein beherztes Plädoyer für mehr Demokratie gehalten, was für ihn die Volksinitiative nach Schweizer Vorbild bedeute. Heinrich Kuhn als Sprecher des Kreisvorstands der AfD trat dem Vorwurf der Ein-Themen-Partei entgegen, indem er die weiteren Problemfelder benannte, für deren Änderung die AfD antrete, wie Souveränitätsverlust, Abbau der Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Bildungs- und Familienpolitik.