Nagold

Gebührenfreie Kitas

von Schwarzwälder Bote

Nagold. Die SPD Nagold unterstützt das Volksbegehren, das von der Landes-SPD am vergangenen Montag gestartet wurde mit dem Ziel, Kita-Gebühren in Baden-Württemberg abzuschaffen.

Auf kommunaler Ebene hat sich die SPD in Nagold bereits seit langem gegen Gebührenerhöhungen ausgesprochen und das Ziel des gebührenfreien Kindergartens formuliert. "Deshalb unterstützen wir jetzt selbstverständlich das Volksbegehren der SPD Baden-Württemberg mit dem Ziel, Kitagebühren flächendeckend abzuschaffen", sagt SPD-Fraktionschef Daniel Steinrode. "Wir möchten, dass die nötigen 10 000 Unterschriften zusammenkommen, deshalb werden wir am Samstag in Nagold am Vorstadtplatz stehen und Unterschriften sammeln", meint Anna Ohnweiler, frühere Leiterin des Altensteiger Jugenddorfes.

Für einen erfolgreichen Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens benötigt die SPD mindestens 10 000 Unterschriften, die bis zum 31. Januar 2019 gesammelt werden müssen. Diese werden dann von der SPD beim Innenministerium eingereicht. Nach Zulassung des Volksbegehrens hat die SPD sechs Monate Zeit, um Unterschriften von den Bürgern Baden-Württembergs zu sammeln, denn für ein erfolgreiches Volksbegehren werden die Unterschriften von einem Zehntel der Wahlberechtigten benötigt. Die Nagolder Genossen sind am Samstag ab 9.30 Uhr auf dem Vorstadtplatz präsent.