Diesel: Dirk Spaniel geht mit der Regierung in die Kritik
Nagold. Der verkehrspolitische Sprecher und Obmann der AfD im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Dirk Spaniel referierte bei einer Veranstaltung des AfD-Kreisverbands in der Alten Seminarturnhalle in Nagold.
"Willkürliche Grenzwerte"
Spaniel berichtete über das Thema "Mobilität der Zukunft". Er machte deutlich: Nur in einem einzigen Land von 28 in Europa werde ein derart rabiater Kampf gegen den Verbrennungsmotor geführt. Die Fahrverbote, die von Gerichten aufgrund von der Politik aufgestellten "willkürlichen Grenzwerten" ausgesprochen würden, basieren seiner Meinung nach nicht auf fundierte Grenzwerte sondern "entspringen ideologischem Wunschdenken".
Am Arbeitsplatz in der Industrie seien MAK-Werte, also maximale Arbeitsplatzkonzentrationen von 950 Mikrogramm gemäß deutscher Gesetzgebung zulässig. Die Schweizer tolerierten an Arbeitsplätzen 3000 Mikrogramm Stickoxide. Demgegenüber werde in Stuttgart am Neckartor, dem am stärksten belasteten Verkehrsknoten bei Überschreitung von 50 Mikogramm ein Diesel-Fahrverbot ausgesprochen. Soaniel ist überzeugt: Bereits eine praxisgerechte Aufstellung der Mess-Stationen würde die Fahrverbote sofort entfallen lassen. Kein Mensch wohne am Stuttgarter Neckartor ein Meter neben der Fahrbahn.
In Hamburg, so Spaniel, werden Fahrverbote wegen geringfügigen Überschreitungen an einer einzigen Straße erlassen, wohingegen drei Kilometer weiter Schiffe das Hunderttausendfache der Autos ausstoßen würden.
Dass die deutsche Regierung die Deutsche Umwelthilfe mit Steuergeldern unterstütze und damit die Automobilindustrie zerstöre, sei ein Skandal für sich, so Spaniel
Die von der Politik gewollte Elektromobilität sei weder versorgungstechnisch machbar noch werde sie eine Entlastung für die Umwelt bringen. Die Batterieproduktion in Deutschland sei ein Alibi-Zuschussgeschäft. Die dafür notwendigen Rohstoffe stünden in Deutschland nicht zur Verfügung.
Insbesondere in Baden-Württemberg
An der Autoindustrie hängen – so Spaniel – nicht nur bis zu eine Million direkter Arbeitsplätze sondern auch – insbesondere in Baden-Württemberg – unzählige kleine und mittlere Zuliefererbetriebe. Spaniel ist überzeugt: "Diese werden als erste von der politisch gewollten Individualmobilitätszerstörung betroffen sein." Die wegfallenden Arbeitsplätze würden sich jedoch nicht nur auf die Autoindustrie und die Zuliefererindustrie begrenzen.
Angesichts dieser Zukunftsaussichten "Hunderttausende schlecht oder unausgebildete Migranten ins Land zu locken", sei unverantwortlich, "weil für diese Menschen nicht einmal mehr einfache Montagetätigkeiten vorhanden sein werden".
AfD-Mann Spaniel zeigte auch Lösungsvorschläge auf: Die Schaffung eines gesunden Verkehrsmix aus Individualverkehr und öffentlichem Personen-Nahverkehr zum Beispiel und die Verlagerung der Materialtransporte von der Straße auf die Schiene. Der Ersatz von Benzin und Diesel durch synthetische, umweltfreundliche Kraftstoffe. Eine Förderung der Wasserstoff-Antriebstechnologie sowie der Brennstoffzellentechnologie. Und: Die Weiterentwicklung der sparsamen Diesel-Motorentechnik mit hochwertigen Abgas-Reinigungssystemen.