Mönchweiler Haushalt lässt keine Euphorie zu / Schulerweiterung schlägt zu Buche
Auf die Euphoriebremse trat der Mönchweiler Rechnungsamtsleiter Gebhard Flaig in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. Ursache sind auch gestiegene Sach- und Personalkosten.
Mönchweiler. Das Investitionsprogramm bis zum Jahr 2022 zeigt, dass Großes auf die Gemeinde Mönchweiler zukommt. Dabei schlagen vor allem die erneute Schulerweiterung, die Rathaussanierung, der Bau des Bürgerzentrums, Grunderwerbe und Erschließungskosten zu Buche. Doch auch die kleinen Beträge addieren sich – alles will der Gemeinderat in den nächsten Jahren im Fokus behalten. Am Donnerstag werden die Gemeinderäte den Haushalt beschließen.
Der Rechnungsamtsleiter trat zum ersten Mal seit langem unwidersprochen auf die Euphoriebremse. Groß sei natürlich die Freude über die gute Entwicklung der Gemeinde, über die zahlreichen wegweisenden Investitionen in die Zukunft. Groß allerdings sei auch die Sorge darüber, wie in der Zukunft das alles zu schultern sei.
Der kontinuierliche Anstieg der Personalkosten in den vergangenen zehn Jahren, gestiegene Sachkosten, die Bewirtschaftungskosten für die vielen neuen Gebäude in der Gemeinde: Die Stärkung der Infrastruktur und die Verwirklichung zukunftsweisender Projekte gebe es nicht zum Nulltarif.
Die überdurchschnittlichen Rechnungsergebnisse der vergangenen Jahre werden sich wohl deutlich reduzieren. Durch die Ausweitung des Aufgabenspektrums mit entsprechend steigenden Sach- und Personalkosten und geringeren Einnahmeerwartungen werde der Verwaltungshaushalt künftig wesentlich weniger zur Finanzierung von Investitionen beitragen können. Die Netto-Investitionsraten sinken wohl auf ein Niveau von 400 000 bis 800 000 Euro.
Zwar könne zum Ende des Jahres nochmals eine Zuführung an die allgemeine Rücklage von rund zwei Millionen Euro erfolgen, dies sei auch dem Vorgriff auf das neue Haushaltsrecht geschuldet. Die Rücklagen erhöhen sich auf 5,9 Millionen Euro. Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen wird diese Rücklage jedoch fast in vollem Umfang benötigt. Im Jahr 2022 wird sie etwa auf 281 000 Euro abgebaut sein. Dennoch hofft man zuversichtlich, die anstehenden Projekte bis zum Jahr 2022 ohne Kreditaufnahme meistern zu können.
Rücklagen werden für Investitionen benötigt
Mit ins Kalkül fließen hier die erwarteten rund 4,2 Millionen Euro an Grundstückserlösen und entsprechender Anschlussbeiträge. Auch aus den Reihen der Gemeinderäte kamen mahnende Worte. Angesichts der Fülle an Projekten müsse man sorgfältig abwägen, was man tue. Denn, so Gemeinderat Wolfgang Eich, jedes gemeindeeigene Bauvorhaben generiere auch Folgekosten. Für Gemeinderätin Sabine Roth steht fest: "Wir müssen uns in manchem einfach mehr Zeit lassen und nicht alles so eng tackten." Thomas Müller gab bei allem Verständnis für ein vorsichtiges Handeln zu bedenken: "Zur Zeit werden verstärkt Dinge zerredet, die wir für das Wohl der Allgemeinheit schaffen. Was wir heute leisten, ist auch ein Investitionsstau-Abbau der vergangenen Jahre". Man sei zum Beispiel, so Müller, beim Betreuten Wohnen zehn Jahre "den umliegenden Gemeinden hinterhergelaufen".
