Kommunales: Bessere Erfolgskontrolle und genauerer Überblick als bei Regiebetrieb
Mönchweiler. Zu entscheiden hatte der Gemeinderat in Mönchweiler über die künftige Rechtsform des "Wohn.Parks". Zwei Betriebsformen seien denkbar, Rechnungsamtsleiter Gebhard Flaig hatte dazu eine umfangreiche Vorlage gefertigt.
Bei einem "Regiebetrieb" werden laufende Einnahmen und Ausgaben und auch die Investitionsausgaben innerhalb des bestehenden Haushalts der Gemeinde veranschlagt und abgewickelt. Hierzu wurde bereits für den laufenden Haushalt ein Unterabschnitt eingerichtet. Diese Betriebsform erfordere den geringsten Aufwand in haushaltstechnischer Sicht. Organisatorisch liefe alles wie bisher bei den sonstigen Einrichtungen der Gemeinde. Zusätzliche Organe wären nicht nötig.
Als Alternative dazu käme ein Eigenbetrieb in Betracht. Ein Eigenbetrieb ist zwar rechtlich unselbstständig, im Innenverhältnis aber eine wirtschaftlich vom Haushalt getrennte Einheit mit eigener Wirtschaftsführung und eigenem Rechnungswesen. In einer Sonderrechnung wird er nach den Regeln der kaufmännischen Buchführung geführt. Beim Eigenbetrieb kann eine weitgehend selbstständige Betriebsleitung und ein Betriebsausschuss eingerichtet werden. Die Betriebsleitung hat in der Regel weitreichende Befugnisse und kann flexibel wirtschaftlich agieren. Vor allem die bessere aufgabenbezogene Erfolgskontrolle, der genauere Überblick über Ertragslage und das Vermögen durch eigenständige Gewinn- und Verlustrechnung oder Bilanz und eine eindeutige Darstellung der Kostensituation überzeugte am Ende die Mehrheit der Gemeinderäte zur Einrichtung eines Eigenbetriebs mit Sonderrechnung für den "Wohn.Park".
Die geschlossen agierende CDU-Fraktion und Bürgermeister Rudolf Fluck sorgten für das Übergewicht am Ratstisch, während sich die Unabhängigen Bürger eher mit einem Regiebetrieb anfreunden konnten. Die Gemeindeverwaltung wird Vorbereitungen für die Organisation des Eigenbetriebs vorantreiben.