Rassismusvorwürfe gegen Landtagsabgeordneten. Fraktion beschäftigt sich mit Äußerungen. Mit Video
Stuttgart - Umstrittene Äußerungen von AfD-Abgeordneten sorgen immer wieder für Wirbel. Mit den jüngsten Aussagen vom Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Rottweil Emil Sänze und Stefan Räpple will sich die Fraktion im September befassen.
AfD-Landtagsfraktionschef Bernd Gögel hat Forderungen nach einem Ausschluss seines Stellvertreters Emil Sänze und des Abgeordneten Stefan Räpple eine Absage erteilt. "Was die anderen Parteien fordern, ist ihre Ansicht. Ratschläge brauche ich von den anderen Fraktionen nicht", sagte Gögel in Stuttgart. Die Fraktion werde sich nach der Sommerpause im September mit umstrittenen Äußerungen der Abgeordneten befassen. Ein Rauswurf aus der Fraktion steht demnach nicht im Raum.
Rülke: "Äußerungen von Sänze grenzen an Volksverhetzung"
Sänze hatte zuletzt Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) wegen ihrer türkischen Wurzeln das Recht abgesprochen, sich zur Judenverfolgung in der Nazizeit zu äußern. Aras, die deutsche Bürgerin ist, hatte den Vorwurf zurückgewiesen und sich auf das Grundgesetz berufen.
Zum Thema "rauer Tonfall" hatte der Schwarzwälder Bote bereits vor Wochen mit Emil Sänze gesprochen. Er sagte damals unter anderem: "Man sieht ja, dass sich die anderen treiben lassen." Mehr dazu im Video:
FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte: "Die Äußerungen von Herrn Sänze grenzen an Volksverhetzung. Manche Aussagen sind ganz klar rassistisch. Das ist eine Frage für die Justiz. Die muss klären, ob ein strafbares Verhalten vorliegt." Zumindest bei der Staatsanwaltschaft in Stuttgart lag zunächst keine Strafanzeige vor. Auch Aras hat nach Angaben ihrer Sprecherin keine Anzeige erstattet.
Rülke kritisierte auch den Abgeordneten Räpple, der Politikerkollegen unter anderem als "fettgefressen", "kaputtgesoffen" und "Koksnasen» bezeichnet hatte. Er war auch in den eigenen Reihen in Erklärungsnot geraten. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Reinhold Gall, kritisierte das Verhalten von Gögel. Erst tauche er zwei Wochen lang ab, dann verkünde er, dass er sich erstmal nicht mit dem Thema befassen wolle. "Und das, obwohl selbst fünf seiner Abgeordneten den Rücktritt von Herrn Sänze fordern." Galls Kollege von den Grünen, Uli Sckerl, sagte, Gögel müsse sich eingestehen, dass ihm sein AfD-Laden völlig entglitten ist. "Die Pöbler und Hetzer in seinen Reihen tanzen ihm munter auf der Nase herum."
