Landkreis plant Bau von Asylbewerberunterkunft auf ehemaligem TÜV-Gelände im Calwer Teilort. Kreistag stimmt zu.
Kreis Calw - Der Kreis Calw braucht dringend Platz für die Unterbringung von Flüchtlingen. Die vorhandenen Plätze sind so gut wie belegt und jeden Monat muss der Kreis 40 weitere Flüchtlinge unterbringen. Der Kreis hat sich nun zu einem Neubau einer Flüchtlingsunterkunft entschlossen. Sie soll im Calwer Teilort Wimberg entstehen. Die Zahl der Flüchtlinge schießt derzeit in die Höhe. Waren es 2012 in Baden-Württemberg noch 7900 Asylbewerber, registrierte man 2013 schon 13 800. Für das laufende Jahr 2014 geht man von insgesamt 23 000 Asylbewerbern aus. Für deren Unterbringung sind seit 1990 die Kreise zuständig.
Im Landkreis Calw hat man dafür 470 Plätze geschaffen, 180 davon in Bad Wildbad, aber auch Nagold und Calw haben größere Flüchtlingsunterkünfte. Von diesen 470 Plätzen sind derzeit 430 belegt. Und jeden Monat kommen 40 neue Flüchtlinge dazu, wie Landrat Helmut Riegger in der ersten Sitzung des neuen Kreistags zu berichten wusste. So langsam wird es also eng mit den Plätzen. "Wir suchen sehr dringend nach Unterkünften", so Riegger weiter.
Bestehendes Gebäude wird abgerissen
Doch große Hoffnung, schnell viele Plätze in vorhandenen Immobilien für diesen Zweck zu finden, hat man im Calwer Landratsamt nicht. Dazu kommt, dass sich nicht nur kurz-, sondern auch mittelfristig Probleme ergeben. Denn 2016 endet der Mietvertrag für die Unterkünfte in Bad Wildbad mit 180 Plätzen. Eine Verlängerung des Mietvertrags ist nicht möglich.
Aus diesen Gründen wechselt man beim Landkreis nun die Strategie und setzt auf den Neubau einer Unterkunft. Als Platz dafür hat man sich das ehemalige TÜV-Gelände im Calwer Teilort Wimberg ausgesucht. Vor einiger Zeit hatte der Kreis dieses Areal erworben und darauf zusätzlichen Parkraum für das benachbarte Berufsschulzentrum geschaffen.
Was dort entstehen soll, darüber berichteten Landrat Helmut Riegger und Sozialdezernent Norbert Weiser in der Sitzung des neuen Kreistags am Montag. Man wolle zur Unterbringung nicht auf die Turnhallenlösung zurückgreifen und auch keine Containersiedlung errichten, stellte Weiser klar. Deswegen wolle man das auf dem Gelände bestehende Gebäude für 55.000 Euro abreißen und an gleicher Stelle eine flexible Unterkunft in modularer Leichtbauweise errichten, die Platz für bis zu 180 Flüchtlinge bieten soll. Diese Lösung bietet einen weiteren Vorteil. Die vorhandenen Parkplätze für das Berufsschulzentrum bleiben weiter nutzbar. Als Kosten für das Bauprojekt veranschlagt der Kreis – je nach Größe – zwischen 1,5 und 1,66 Millionen Euro.
Landrat Helmut Riegger plädierte vehement für die Umsetzung des Projekts. Auch angesichts der aktuellen Konflikte – etwa in Syrien – sei es die Pflicht reicher Staaten wie Deutschland, sich um Flüchtlinge zu kümmern. Doch angesichts der zu erwartenden Millionenkosten allein für diesen Bau, könne es nicht sein, dass die Landkreise die Kosten für die Asylbewerber alleine trügen. Als Beispiel nannte er kranke Flüchtlinge, die eine Dialyse benötigen, die den Kreis im Jahr gut 100.000 Euro pro Person kosteten. Es gebe in diesem Zusammenhang entsprechende Gespräche mit der Landesregierung, die durchaus vielversprechend verliefen. Ministerpräsident Winfried Kretschmann nehme die Nöte der Kreise ernst, so Riegger, der die Hoffnung hat, dass das Land die Kreise in dieser Sache entlaste.
Die von den Plänen betroffene Stadt Calw hatte sich schon in den Gesprächen mit dem Landkreis grundsätzlich mit dem Vorhaben einverstanden erklärt. In der Sitzung des Kreistags erneuerte der neu im Kreistag sitzende Calwer Rathauschef Ralf Eggert dieses Einverständnis. Allerdings sei damit die Integrationsfähigkeit der Stadt Calw in dieser Hinsicht erschöpft. "Jetzt sind andere dran", sagte Eggert mit Blick auf andere Kommunen, denen er eventuelle Befürchtungen gleich im Vorhinein nahm. Der Landkreis habe sich bei gelegentlich aufkommenden Problemen in den Unterkünften bestens darum gekümmert und sie gut in den Griff bekommen. Die SPD-Kreisrätin Saskia Esken sah in den dort dann eines Tages unterkommenden Flüchtlingen eine Möglichkeit, die in der Region grassierenden Probleme mit dem demografischen Wandel zu lösen. Johannes Schwarz von den Grünen mahnte dazu, schon im Vorfeld die Bevölkerung unmittelbar in die Sache einzubinden, was die Landkreisverwaltung bereits in die Wege geleitet hat (siehe Info). Man habe das schon im Fall von Bad Wildbad und Nagold so gehandhabt, heißt es in dem Antrag der Landkreisverwaltung. Das habe sich bewährt und dazu geführt, dass eine große Welle der Hilfsbereitschaft und Unterstützung aus der Bevölkerung entstanden sei.
Der neue Kreistag segnete die Pläne des Landkreises mit einem einstimmigen Votum ab.
Nachdem der Kreistag den Bau einer Asylbewerberunterkunft auf dem ehemaligen TÜV-Gelände im Calwer Teilort Wimberg beschlossen hat, wollen der Landkreis Calw und die Stadtverwaltung Calw die Bevölkerung über das Projekt informieren. Dazu bieten sie für Anwohner und interessierte Bürger eine Informationsveranstaltung an, die am Dienstag, 5. August, ab 18 Uhr im Kreisberufsschulzentrum Calw, Oberriedter Straße 10, stattfindet.
