Rat vertagt Entscheidung erneut

Seit Monaten steht in Grömbach die Frage im Raum, ob die Kindergartengebühren pauschal oder nach erbrachter Leistung abgerechnet werden sollen. Auch die Sitzung am Montag brachte kein Ergebnis. Erneut wurde die Entscheidung vertagt.

Grömbach. Wenn das Betreuungsangebot im Kindergarten Löwenzahn eingeschränkt werden muss, beispielsweise weil nicht genügend Personal zur Verfügung steht, dann sollten die Eltern der Kindergartenkinder auch nichts bezahlen müssen. So hatte es das Gremium im Oktober nach einem Antrag von Gemeinderat Bernd Kallfass beschlossen. Demnach sollten die Gebühren bei einem abweichenden Betreuungsangebot angepasst und nach unten korrigiert werden. Bürgermeister Armin Pioch hatte zu diesem Zeitpunkt bereits zu bedenken gegeben, dass für den erhöhten bürokratischen Aufwand mit Mehrkosten zu rechnen sei, die die Gemeindekasse belasten.

In der Sitzung am Montagabend lag nun eine Stellungnahme der zuständigen Sachbearbeiterin der Gemeindeverwaltung Pfalzgrafenweiler, die die Kindergartengebühren für Grömbach innerhalb der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft abrechnet, vor. Laut dieser wird von einer Abweichung von der bisherigen Gebührenberechnung abgeraten.

Auch Bürgermeister Pioch wollte dem Antrag des Gemeinderats nicht zustimmen und forderte in seinem Beschlussvorschlag, bei der Berechnung der Elternbeiträge zur vertraglich vereinbarten Regelung zurückzukehren. "Den Aufwand tragen alle in der Gemeinde, und nur wenige haben einen Nutzen davon", argumentierte er. Auch wolle er die Harmonie mit den anderen Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft erhalten. Die Kommune sollte nicht als einzige ausscheren.

Kallfass sieht Gemeinde als Dienstleister

Bernd Kallfass sah das anders. Er wolle nicht, dass die Gebühren stündlich oder gar viertelstündlich wie mit einer Stempeluhr abgerechnet werden. Aber wenn die Betreuung einen ganzen Tag lang oder über mehrere Tage ausfalle, dann sollten diese Tage von den Eltern auch nicht bezahlt werden müssen. "Als Dienstleister kann man nur abrechnen, was man leisten kann", betonte Kallfass und machte deutlich, dass er dem Beschlussvorschlag nicht zustimmen werde.

Gemeinderat Walter Reutter erinnerte an den Vorfall, der wohl die Diskussion im Gremium ausgelöst hatte. Demnach durften Kinder in einer Woche nur zwei Tage in den Kindergarten und die Woche darauf ganze drei Tage. "Wir konnten die Leistung nicht erbringen und können sie deshalb nicht berechnen", stellte er sich auf die Seite von Kallfass und machte klar: "Für mich ist das eine Nichterfüllung!"

Ob stundenweise oder tageweise – der Aufwand, um die Gebühren anzupassen, sei der gleiche, meldete sich die stellvertretende Kämmerin der Gemeinde Pfalzgrafenweiler, Heike Rieder, die in der Sitzung zur Vorstellung des Haushaltsplanentwurfs anwesend war, zu Wort. Man könne den Kindergarten nicht mit einem Industriebetrieb vergleichen, denn ein Kindergarten werde nicht kostendeckend betrieben. Ganze 1,23 Euro kostet nach ihren Aussagen für ein Kind eine Stunde Betreuung im Kindergarten. Von "zu viel bezahlen" könne deshalb nicht die Rede sein. Wenn der Gemeinderat darauf bestehe, könne die Abrechnung nach Leistung erfolgen. Dies sei machbar, aber nicht umsonst, sagte Rieder.

Bürgermeister Pioch räumte ein, dass der von Grömbach an die Verwaltungsgemeinschaft gestellte Antrag nicht eindeutig formuliert sei und Interpretationen zulasse. Man habe nicht deutlich erklärt, ob es sich um stunden- oder um tageweise Korrekturen handeln solle. Für ihn stellten sich aber grundsätzlich die Fragen: "Ist das notwendig, können wir uns das leisten?"

Kallfass schlug schließlich vor, die Abstimmung ein zweites Mal zu vertagen. Bis zur Beschlussfassung wünsche er sich "einen kreativen Vorschlag" von Pioch. Der will nun, um in der Sache endlich voranzukommen, das direkte Gespräch mit der Gemeindeverwaltung Pfalzgrafenweiler suchen. Den Antrag von Kallfass zur Vertagung des Tagesordnungspunkts nahm der Gemeinderat bei einer Enthaltung des Bürgermeisters geschlossen an.