Entscheidung fällt im Juli
Kehl (red/vk). Der Kehler Gemeinderat hat bei seiner Sitzung am Mittwoch wie vorgesehen keine Entscheidung getroffen, ob man dem Entschluss der Straßburger Kollegen folgen und den Namen der Brücke "Passerelle des deux Rives" um den Zusatz "Helmut Kohl" erweitern will. Mit dieser Frage werden sich die Räte am 12. Juli befassen, teilt die Kehler Stadtverwaltung mit. Der Straßburger Gemeinderat hatte die Umbenennung in "Passerelle des deux Rives – Helmut Kohl" am Montag einstimmig beschlossen – allerdings unter dem Vorbehalt eines gleichlautenden Votums des Kehler Räte.
Oberbürgermeister Toni Vetrano setzte diese gleich zu Beginn der Sitzung ins Bild und erklärte: "Ich halte diesen Beschluss für eine noble Geste und eine besondere Würdigung des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl und danke der Stadt Straßburg und meinem Kollegen Roland Ries für die Initiative." Ries habe Kohl als großen Europäer gewürdigt und an verschiedene Anlässe erinnert, die den deutschen Kanzler über die Jahre immer wieder nach Straßburg geführt hätten. Weitere Würdigungen aus den Reihen der Straßburger Gemeinderäte hätten sich angeschlossen.
"Dass ich mich bislang nicht öffentlich dazu geäußert habe, hat nichts mit der Person von Helmut Kohl und seinen Verdiensten um Deutschland und Europa zu tun, sondern ist schlichtweg dem Umstand geschuldet, dass es dem Gemeinderat obliegt, Straßen, Plätze und auch Brücken zu benennen", sagte Vetrano. Es sei äußerst wichtig, zwischen der Intention, die Passerelle nach Helmut Kohl zu benennen, und den formalen Erfordernissen für einen Beschluss im Gemeinderat zu differenzieren.
Der Kehler OB habe sich dazu entschlossen, keine öffentliche Stellungnahme abzugeben und erst die Gemeinderatssitzung abzuwarten, um den Räten den Sachverhalt vorzutragen. Er halte dies für den richtigen Weg. "Für mich gab es zu keinem Zeitpunkt die Notwendigkeit oder den Zwang, eine Ad-hoc-Entscheidung zu treffen", so Vetrano. Eine Namensgebung für eine Brücke, die zwei kommunalen Gebietskörperschaften gehöre, müsse seines Erachtens nicht zwangsläufig am Tag der Trauerfeier in Straßburg erfolgen. "Wenn es darum geht, die Verdienste von Helmut Kohl mit diesem Namenszusatz für die Passerelle zu würdigen, dann können wir das auch zu einem späteren Zeitpunkt in einem würdigen Rahmen gemeinsam tun." Vetrano selbst habe "kein Problem damit, dass wir in einer der nächsten Sitzungen beschließen, die Passerelle nach Helmut Kohl zu benennen". Da aber seit dem späten Dienstagabend bekannt sei, dass am Samstag weder Präsident Macron noch Bundeskanzlerin Merkel auf die Passerelle kommen, "besteht meines Erachtens überhaupt keine Notwendigkeit, eine eilige Entscheidung zu treffen".
Abschließend schlug Vetrano vor, den Beschluss der Stadt Straßburg als Empfehlung ans Kehler Gremium anzunehmen und in der nächsten Sitzung zu behandeln. Die Vorsitzenden der vier Gemeinderatsfraktionen stimmten sowohl seinen Aussagen als auch der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.