Jettingen

Stepanek vermisst im Haushalt Visionen für die Zukunft

von Uwe Priestersbach

Mötzingen. Bei der Haushaltsberatung im Mötzinger Gemeinderat hielt sich der Beratungsbedarf zumindest in öffentlicher Sitzung in Grenzen. Einzig CDU-Rat Rainer Stepanek äußerte sich grundsätzlich und vermisste Visionen im Planwerk.

Doch der Reihe nach: Zunächst beleuchtete Kämmerer Christian Stepan nochmals die Eckdaten des Planwerkes mit einem Volumen von 8,11 Millionen Euro und einem voraussichtlich positiven Gesamtergebnis in der Größenordnung von 204 000 Euro. Mit Blick auf die günstigen Konditionen am Finanzmarkt ist in diesem Jahr eine Kreditaufnahme von 750 000 Euro vorgesehen.

Wichtige Einnahmen im Etat sind 427 500 Euro aus der Grundsteuer, Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 825 000 Euro sowie Schlüsselzuweisungen von 1,82 Millionen Euro. Den größten Posten auf der Einnahmeseite bildet der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in Höhe von 2,39 Millionen Euro.

Wie Christian Stepan mit Blick auf den investiven Bereich anmerkte, sind im Haushaltsplan drei große Projekte veranschlagt, die sich in den kommenden Jahren finanziell auswirken werden.

Für den Neubau der Kinderkrippe seien im Finanzplanungszeitraum 2,45 Millionen Euro vorgesehen, davon alleine in diesem Jahr 1,4 Millionen Euro. 850 000 Euro werden in den kommenden Jahren für den Erwerb von Räumen im neuen Betreuungszentrum benötigt, während für die Umgestaltung in der Schulstraße 400 000 Euro veranschlagt sind.

Einen dicken Brocken bilden daneben die Personalausgaben, die in diesem Jahr erstmals die Drei-Millionen-Marke knacken könnten. Im zweiten Planentwurf nach dem neuen doppischen Haushaltsrecht sind 2,98 Millionen Euro ausgewiesen, von denen 1,51 Millionen Euro auf den Bereich der Kindergärten entfallen.

Rainer Stepanek bezeichnete den Haushalt in der anschließenden Diskussion auch als Gradmesser für die Vorhaben der nächsten Jahre – und in diesem Zusammenhang kritisierte der CDU-Rat, dass "keine Fantasie entwickelt wird". Als Beispiel nannte er den sozialen Wohnungsbau, für den in Mötzingen trotz Förderprogrammen aus Landesmitteln "keine müde Mark investiert wird". Und so wollte er von Bürgermeister Marcel Hagenlocher wissen: "Wo ist Ihre Vision für die nächsten zehn Jahre?"

Wie der Rathauschef erwiderte, müssten alle Maßnahmen auch im Haushalt finanzierbar sein.

Zudem wolle man ja mehrere Hundertausend Euro in das geplante Betreuungszentrum investieren. Und dieses Zentrum bilde eine Investition von mehreren Millionen Euro in Mötzingen – und "schafft Wohnraum für ältere Menschen".

Beschlossen wurde jetzt allerdings noch nichts, denn der Etat soll in der nächsten Sitzung des Gemeinderats am 14. Mai verabschiedet werden.